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Thema Bürgerschaft Lübeck

Bürgerschaft Lübeck

Alle Artikel zu Bürgerschaft Lübeck

Bürger können etwas bewegen. Das hat die Elterninitiative zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gezeigt. Innerhalb weniger Monate überzeugte sie die Bürgerschaft davon, dass Lübecks Kitas mehr Tage als bisher geöffnet bleiben müssen – auch wenn das zwei Millionen Euro pro Jahr kostet.

09.12.2017

Was mit der Possehlbrücke passiert ist, wollen die Baupolitiker der Bürgerschaft beim Neubau der Bahnhofsbrücke ab 2019 nicht noch einmal erleben. Deshalb fordern sie die Verwaltung auf, gleich eine Behelfsbrücke mitzuplanen. „Wir haben keinen Platz“, sagt die Verwaltung.

06.12.2017

Skandalös oder sauber? Der Verkauf des Zob-Grundstücks ist längst gelaufen – und wird jetzt heiß diskutiert. Allerdings nicht in der Bürgerschaft. Der Antrag auf einen Sonderausschuss wird erst im Januar debattiert. Es geht um einen 27 Jahre alten Vertrag und 200000 Euro Abrisskosten.

01.12.2017
Lübeck

Streit und Uneinigkeit in der Bürgerschaft - Stadtteilbüros bleiben geschlossen

Die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros erstmal vom Tisch. Die Bürgerschaft stimmte am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen einen Antrag von SPD, GAL sowie Freien Wählern und Linken, die die Büros wieder aufmachen wollten.  Es wurde so heftig diskutiert, dass die wichtigste Entscheidung um den Haushalt 2018 schließlich vertagt werden musste. 

01.12.2017

Aus dem Wissenschaftsmanagement soll ab 2018 das Wissenschaftsforum Lübeck werden. Damit dies geschehen kann, muss die Bürgerschaft heute ein neues Konzept zur wissensbasierten Stadtentwicklung absegnen. Das endgültige „Go“ hängt allerdings noch von der Possehl-Stiftung ab.

29.11.2017

Der Betrieb der umstrittenen Aufbereitungsanlage MAZ der Firma Scheel in Kücknitz steht weiter still. Das erklärte Umweltsenator Ludger Hinsen (CDU) jetzt im Umweltausschuss der Bürgerschaft.

22.11.2017

Seit Monaten kämpfen Elterninitiativen und Elternvertretungen dafür, dass die Zahl der Schließtage von derzeit 30 auf 20 im Jahr reduziert wird. SPD und GAL beantragen das in der nächsten Bürgerschaft, brauchen aber die Grünen für die Mehrheit. Die aber zieren sich noch.

17.11.2017

Alle Lübecker sollen bei den Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst entlastet werden. Das hat am Donnerstagabend der für die Entsorgungsbetriebe  Lübeck (EBL) zuständige Fachausschuss der Bürgerschaft einstimmig beschlossen.

16.11.2017

SPD, CDU, BfL und FDP haben im Sozialausschuss der Bürgerschaft eine Ausweitung des Wohnraums für Flüchtlinge abgelehnt. Damit bleibt es bei rechnerisch sechs Quadratmeter pro Geflüchtetem. Grüne, Linke und GAL sind schockiert über die Entscheidung.

17.10.2017

Die GAL-Fraktion, drittstärkste Kraft in der Stadtvertretung, beantragt im Kulturausschuss und in der Bürgerschaft die Aufstockung der Kulturförderung um 100000 Euro.

05.10.2017

Geschlossene Stadtteilbüros, Warteschlangen vor den Meldestellen und wochenlanges Warten auf Termine – darunter leiden die Bürger. Die Bürgerschaft aber hat die Entscheidung, wie es mit dem Bürgerservice weitergeht, vertagt.

29.09.2017

Hilfe für den Hafen: 800 000 Euro zahlt die Stadt, damit 60 Arbeiter Abfindungen erhalten. Es geht um den insolventen Hafenbetriebsverein (HBV), der 2018 abgewickelt wird. Das geht aus nicht-öffentlichen Papieren hervor, die den LN vorliegen. Die Bürgerschaft hat dem am Donnerstagabend zugestimmt. 

28.09.2017
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