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Thema Bürgerschaft Lübeck

Bürgerschaft Lübeck

Alle Artikel zu Bürgerschaft Lübeck

Mit großer Mehrheit hat die Bürgerschaft gestern nach nur dreistündiger Debatte den städtischen Haushalt für 2018 beschlossen. Vor zwölf Tagen waren die Politiker damit noch kläglich gescheitert, so dass sie nachsitzen mussten. „Füllhorn“ war das häufigste Wort der Debatte.

12.12.2017

Zweiter Anlauf in Sachen städtischer Haushalt: Nachdem die Bürgerschaft vor zwölf Tagen nicht in der Lage war, den rund 830 Millionen Euro schweren Etat zu verabschieden, wird die Sitzung am Dienstag fortgesetzt. Politiker der großen und mittleren Fraktionen sind zuversichtlich, dass es klappt.

11.12.2017

Was für eine Chaos-Sitzung: Die Bürgerschaft muss noch einmal tagen – am 12. Dezember um 16 Uhr. Und das bei der wichtigsten Sitzung des Jahres zum Haushalt 2018. Denn die Politiker haben den Finanzplan nicht beschlossen, weil sie am Donnerstag acht Stunden in Hinterzimmern über die Stadtteilbüros gestritten haben.

11.12.2017

Bürger können etwas bewegen. Das hat die Elterninitiative zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gezeigt. Innerhalb weniger Monate überzeugte sie die Bürgerschaft davon, dass Lübecks Kitas mehr Tage als bisher geöffnet bleiben müssen – auch wenn das zwei Millionen Euro pro Jahr kostet.

09.12.2017

Was mit der Possehlbrücke passiert ist, wollen die Baupolitiker der Bürgerschaft beim Neubau der Bahnhofsbrücke ab 2019 nicht noch einmal erleben. Deshalb fordern sie die Verwaltung auf, gleich eine Behelfsbrücke mitzuplanen. „Wir haben keinen Platz“, sagt die Verwaltung.

06.12.2017

Skandalös oder sauber? Der Verkauf des Zob-Grundstücks ist längst gelaufen – und wird jetzt heiß diskutiert. Allerdings nicht in der Bürgerschaft. Der Antrag auf einen Sonderausschuss wird erst im Januar debattiert. Es geht um einen 27 Jahre alten Vertrag und 200000 Euro Abrisskosten.

01.12.2017
Lübeck

Streit und Uneinigkeit in der Bürgerschaft - Stadtteilbüros bleiben geschlossen

Die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros erstmal vom Tisch. Die Bürgerschaft stimmte am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen einen Antrag von SPD, GAL sowie Freien Wählern und Linken, die die Büros wieder aufmachen wollten.  Es wurde so heftig diskutiert, dass die wichtigste Entscheidung um den Haushalt 2018 schließlich vertagt werden musste. 

01.12.2017

Aus dem Wissenschaftsmanagement soll ab 2018 das Wissenschaftsforum Lübeck werden. Damit dies geschehen kann, muss die Bürgerschaft heute ein neues Konzept zur wissensbasierten Stadtentwicklung absegnen. Das endgültige „Go“ hängt allerdings noch von der Possehl-Stiftung ab.

29.11.2017

Der Betrieb der umstrittenen Aufbereitungsanlage MAZ der Firma Scheel in Kücknitz steht weiter still. Das erklärte Umweltsenator Ludger Hinsen (CDU) jetzt im Umweltausschuss der Bürgerschaft.

22.11.2017

Seit Monaten kämpfen Elterninitiativen und Elternvertretungen dafür, dass die Zahl der Schließtage von derzeit 30 auf 20 im Jahr reduziert wird. SPD und GAL beantragen das in der nächsten Bürgerschaft, brauchen aber die Grünen für die Mehrheit. Die aber zieren sich noch.

17.11.2017

Alle Lübecker sollen bei den Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst entlastet werden. Das hat am Donnerstagabend der für die Entsorgungsbetriebe  Lübeck (EBL) zuständige Fachausschuss der Bürgerschaft einstimmig beschlossen.

16.11.2017

SPD, CDU, BfL und FDP haben im Sozialausschuss der Bürgerschaft eine Ausweitung des Wohnraums für Flüchtlinge abgelehnt. Damit bleibt es bei rechnerisch sechs Quadratmeter pro Geflüchtetem. Grüne, Linke und GAL sind schockiert über die Entscheidung.

17.10.2017
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