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Thema Bürgerschaft Lübeck

Bürgerschaft Lübeck

Alle Artikel zu Bürgerschaft Lübeck

Die GAL-Fraktion, drittstärkste Kraft in der Stadtvertretung, beantragt im Kulturausschuss und in der Bürgerschaft die Aufstockung der Kulturförderung um 100000 Euro.

05.10.2017

Geschlossene Stadtteilbüros, Warteschlangen vor den Meldestellen und wochenlanges Warten auf Termine – darunter leiden die Bürger. Die Bürgerschaft aber hat die Entscheidung, wie es mit dem Bürgerservice weitergeht, vertagt.

29.09.2017

Hilfe für den Hafen: 800 000 Euro zahlt die Stadt, damit 60 Arbeiter Abfindungen erhalten. Es geht um den insolventen Hafenbetriebsverein (HBV), der 2018 abgewickelt wird. Das geht aus nicht-öffentlichen Papieren hervor, die den LN vorliegen. Die Bürgerschaft hat dem am Donnerstagabend zugestimmt. 

28.09.2017

Heute tagt die Bürgerschaft. Ab 16 Uhr beraten die Fraktionen im Rathaus. Es ist die letzte Sitzung vor der Bürgermeisterwahl am 5. November. Daher wird viel Wahlkampf erwartet. Zu sehen ist das auch an der Tagesordnung. Dort sind 37 Anträge notiert, die die Politiker diskutieren wollen.

28.09.2017

Der Gemeinnützige Verein Kücknitz hat eine Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Hansestadt und gegen Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) beim Kieler Innenministerium eingereicht. Grund ist die Schließung der Stadtteilbüros. Die sind morgen Thema in der Bürgerschaft.

27.09.2017

Auch in diesem Jahr sollen die Lübecker sich wieder direkt in die Kommunalpolitik einmischen und über eine umstrittene Entscheidung der Bürgerschaft urteilen. Die Wählergemeinschaft BfL startet Ende nächster Woche ein Bürgerbegehren zu dem seit elf Jahren brachliegenden Gelände des früheren Schlachthofs in der Schwartauer Allee.

01.09.2017

Der Umweltausschuss der Bürgerschaft hat beschlossen, dass die Stadt auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet. Private Dienstleister, die öffentliche Flächen pflegen, werden dazu ebenfalls verpflichtet. Kleingärtner und Besitzer von Privatgrundstücken sollen zum Verzicht motiviert werden.

09.08.2017

Ilsabe Förster gehörte zu den Politikerinnen, die leise, aber beharrlich für eine Sache stritten. Das langjährige Mitglied der Bürgerschaft ist jetzt im Alter von 85 Jahren gestorben.

17.07.2017

Bürgerschaft fordert niedrigere Gebäude auf Lorenzen-Areal. Daraufhin hat Investor Heinz Besser jetzt den Fassaden-Wettbewerb für die geplanten Gebäude gestoppt.

14.07.2017

Walforscher Gerhard Höpfner wirft Senatorin Kathrin Weiher vor, das 2012 beschlossene Umweltbildungszentrum zu verschleppen.

07.07.2017

Die Bürgerschaft hat entschieden, dass es 2018 mobile Büros in allen Stadtteilen geben soll. Dafür stimmten CDU, FDP, BfL, Grüne und Linke. Dagegen sind SPD und GAL. Sie wollen die alten Stadtteilbüros zurück. Und so geht der Streit weiter. Es ist Wahlkampf.

07.07.2017

Die SPD will die Stadtteilbüros wiederhaben. Sie kritisiert die Entscheidung der Bürgerschaft von CDU, Grünen, BfL, FDP und Linken, die auf mobile Stadtteilbüros setzen.

05.07.2017
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