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Kiel

Arfst Wagner geht von Bord

Die Grünen verlieren ein streitbares Mitglied. Arfst Wagner, Ex-Landeschef der Nord-Grünen und kurzzeitig sogar deren Bundestagsabgeordneter, hat das Handtuch geworfen. Er verlässt die Partei im Streit ums bedingungslose Grundeinkommen.

 

Kiel. Ein „Zukunftslabor“ habe Jamaika einrichten und ein Modellprojekt zum Grundeinkommen auf den Weg bringen wollen. Er selber habe das vor einem Jahr in den Koalitionsvertrag mit hinein verhandelt, sagt der Mittsechziger gegenüber den LN – geschehen sei nichts. Der neue Landesvorstand der Grünen habe ihn zudem aus der Arbeit am Projekt Grundeinkommen im Landesverband herausgedrängt. „So ging es nicht mehr“, sagt Wagner. Er sei wohl „einigen in die Quere gekommen“, die, wie der neue Bundeschef Robert Habeck, das Thema selbst auf die Tagesordnung setzen wollen. Im Jamaika-Bündnis in Kiel gilt das Projekt mittlerweile als nicht durchsetzbar.

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LN-Bild

Ex-Grüner: Arfst Wagner.

© Quelle: dpa

Wagner saß von 2012 bis 2013 für die Nord-Grünen im Bundestag und war von Mai 2015 bis Oktober 2017 Teil der grünen Doppelspitze im Land. Landeschefin Ann-Kathrin Tranziska bedauert Wagners Parteiaustritt „politisch und menschlich“. Das Thema Grundeinkommen wolle man „mit Nachdruck weiter bearbeiten“.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Burkhardt Peters will jetzt im zuständigen FDP-Sozialministerium nachhaken. Auch über andere Grünen-Projekte, etwa das zur Cannabis-Freigabe, ist von dort bislang wenig zu hören. „Wir haben ja auch fünf Jahre Zeit“, kontert hingegen der Grünen-Abgeordnete Lasse Petersdotter. Man werde im Zukunftslabor aber in erster Linie über die Zukunft der Arbeit diskutieren und nicht über ein isoliertes Modellprojekt.

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wh

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