Fördermittel

Millionen für Feuerwehren: Welche Orte bekommen Geld?

Die Freiwilligen Feuerwehren bekommen neun Milllionen Euro. Weitere zwei Millionen sollen 2020 fließen.

Die Freiwilligen Feuerwehren bekommen neun Milllionen Euro. Weitere zwei Millionen sollen 2020 fließen.

Kiel. Mit neun Millionen Euro aus einem Förderprogramm können Kommunen in Schleswig-Holstein in diesem Jahr Feuerwehrhäuser modernisieren, erweitern oder neu bauen. Die gesamte Investitionssumme beträgt mehr als 78 Millionen Euro, sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) am Donnerstag in Kiel. Von 80 Anträgen seien 73 bewilligt worden. Für 2020 sind noch einmal zwei Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus sieht die mittelfristige Finanzplanung derzeit keine weiteren Extra-Förderprogramme für die Feuerwehren vor.

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Brandschutz Aufgabe der Kommunen

Dazu betonte Grote, Brandschutz sei eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Im Land gibt es mehr als 1300 Freiwillige Feuerwehren mit insgesamt 49 000 Kameraden. Von den neun Millionen Euro Fördergeld für das laufende Jahr stammen fünf Millionen aus Rückflüssen aus dem kommunalen Finanzausgleich – das ist also Geld der Kommunen.

Eine Förderung der Feuerwehr-Einrichtungen habe es in dieser Größenordnung bisher noch nicht gegeben, sagte Grote. Zwar sei es die Pflicht der Kommunen, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. Aber viele Gerätehäuser der Feuerwehr seien mittlerweile zu klein für die heute größeren Fahrzeuge. Zudem würden oft bessere Sanitärräume benötigt. Die Verteilung der Mittel wurde nach einem Punktesystem geregelt. Insgesamt hatten die Kommunen Fördermittel von rund 17 Millionen Euro beantragt.

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Viele Gemeinden haben sich nicht beworben

Dass nicht viel mehr Anträge gestellt wurden, führte der Vorsitzende des Landesfeuerverbandes, Frank Homrich, darauf zurück, dass viele Kommunen darauf nicht vorbereitet waren. Die Möglichkeit sei für viele Gemeinden überraschend gekommen. Grote verwies auf die Notwendigkeit einer vorausschauenden Planung. Wie groß der tatsächliche Sanierungsbedarf insgesamt ist, konnte Homrich nicht sagen. Dieser sei schwer zu ermitteln.

Die Liste der geförderten Projekte ist lang. Bis zu 300 000 Euro pro Projekt gibt es. Im Kreis Stormarn wurden Todendorf, Reinbek, Barsbüttel und Siek berücksichtigt. In Ostholstein geht Fördergeld in die Gemeinden Scharbeutz (Haffkrug), Stockelsdorf, Malente, Ratekau und Göhl. Mittel fließen im Kreis Herzogtum Lauenburg in die Gemeinden Siebeneichen, Pogeez, Berkenthin, Breitenfelde, Gudow, Brunsdorf und Kasseburg. Im Segebergischen wurden die Gemeinden Tangstedt, Weede, Armstedt, Nehms, Gönnebek und Trappenkamp berücksichtigt.

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dpa/hvs

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