Schweriner Russlandpolitik
Nach dem Debakel der SPD in Schleswig-Holstein könnte die NRW-Wahl zum Prüfstein für Manuela Schwesig werden. Auch bei der Oberbürgermeister-Wahl in Stralsund hatten sich viele Genossen mehr erhofft. Welche Rolle spielte Schwesigs Russland-Politik bei den schlechten Wahlergebnissen? Das sagen Experten.
Rostock.Das schlechte Abschneiden der SPD bei den Bürgermeister-Wahlen in MV und vor allem bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Wochenende – trägt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Mitschuld am Debakel für ihre Partei? Die Diskussionen um Schwesigs Russland-Politik, Nord Stream 2 und die Klimastiftung MV – „das alles jedenfalls lässt die gesamte SPD nicht gut dastehen“, sagt nach dem Wahlsonntag der Rostocker Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Muno.
Nein, wahlentscheidend seien die Russland-Verstrickungen der SPD in Schleswig-Holstein definitiv nicht gewesen, urteilt derweil Manfred Güllner, Geschäftsführer des renommierten Meinungsforschungsinstitutes Forsa. Beleg dafür sei, dass die SPD auf Bundesebene in Umfragen deutlich besser abschneidet als jetzt in Schleswig-Holstein. „Die CDU hatte einen ,Günther-Bonus‘ an der Förde“, so Güllner.