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Bad Segeberg

Wege-Zweckverband befürchtet weitere Erhöhung für Abfallentgelte

WZV-Justiziar Nis Nissen und die kommissarische Verbandsvorsteherin Beatrix Klüver informierten über die beiden bevorstehenden außerordentlichen Verbandsversammlungen am 12. und 29. März.

WZV-Justiziar Nis Nissen und die kommissarische Verbandsvorsteherin Beatrix Klüver informierten über die beiden bevorstehenden außerordentlichen Verbandsversammlungen am 12. und 29. März.

Bad Segeberg.In den vergangenen zwei Jahren hat der Wege-Zweckverband (WZV) die Abfallentgelte zuerst um 14 Prozent angehoben, in einem zweiten Schritt zum 1. Januar 2019 nochmals um 17,7 Prozent. Und schon jetzt ist ein „Hattrick“ absehbar, die dritte Erhöhung der Abfallentgelte in jährlicher Folge.

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Die Ursache dafür ist laut WZV-Justiziar Nis Nissen die Umstrukturierung des Verbandes und die Überführung von 209 Mitarbeitern der heutigen WZV-Entsorgung GmbH in den reinen Zweckverband. Diese wurden bislang nach einem Haustarifvertrag bezahlt, im Zweckverband jedoch gelte der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes, der höhere Gehaltszahlungen vorsehe. „Wir rechnen mit einer Kostensteigerung im siebenstelligen Bereich“, sagt Justiziar Nissen. Dass die WZV-Abfallkunden jetzt schon landesweit für die Entsorgung ihres Mülls am tiefsten in die Tasche greifen müssen, sei nicht richtig, beteuerte Nissen während eines Pressegesprächs am Dienstag.

Die Neustrukturierung des WZV, an der das Beratungsunternehmen PwC bereits seit 2014 arbeitet, wird einziges Thema der nächsten außerordentlichen Verbandsversammlung am 12. März sein, in der die Verbandsbürgermeister ausschließlich über das sogenannte „erweiterte Zweckverbandsmodell“ informiert und abstimmen werden.

Eine dritte außerordentliche Verbandsversammlung für die Wahl eines neuen Verbandsvorstehers erfolgt am 29. März. Nachdem zunächst 44 Bewerbungen für den Führungsposten eingegangen waren, hat eine Bewerberin ihre Unterlagen zurückgezogen. Aus den verbliebenen 43 Bewerbungen hat eine eigenes für das Auswahlverfahren gegründete Arbeitsgruppe fünf „Semi-Finalisten“ ausgesucht. Diese werden sich der Arbeitsgruppe in einer internen Sitzung am 15. März vorstellen, die dann wiederum zwei Finalisten aussucht. Erst nachdem sich beide in nichtöffentlicher Sitzung der Verbandsversammlung vorgestellt haben, erfolgt in gleicher Sitzung die Wahl des neuen Verbandsvorstehers oder der neuen Verbandsvorsteherin.

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Seit Montag liegt auch der 283-seitige Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes (GPA) für die Jahre 2012 bis 2016 beim WZV aus, er kann zusammen mit der Stellungnahme des Verbandes eingesehen werden. Bei der veröffentlichten Version handelt es sich allerdings um eine Fassung, bei der personenbezogene Daten unkenntlich gemacht worden sind. Um den Bürgern weite Wege nach Bad Segeberg zu ersparen, sei die „geschwärzte Fassung“ auch an die Verbandsbürgermeister geschickt worden, teilte die kommissarische Verbandsvorsteherin Beatrix Klüver mit.

Viele Anmerkungen der Prüfer hatten für Wirbel gesorgt und die damalige WZV-Führung in die Nähe von Misswirtschaft gerückt (die LN berichteten). Unter anderem hatten sie die Auffassung vertreten, dass die Berechnung der Abfallentgelte „ohne Rechtsgrundlage“ erfolgt sei. Dadurch seien sie rechtswidrig und könnten erfolgreich angefochten werden. Diese Auffassung teilt die WZV-Führung jedoch nicht. Nis Nissen: „Seit 2017 haben wir auf eine jährliche Kalkulation umgestellt. Alle Unterlagen dazu sind vorhanden.“

Petra Dreu

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