Gehaltsdebatte nach Causa Schlesinger

RBB-Senderchef: Keine Boni, sondern variables Gehaltssystem

Fassade des Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Sitz an der Berliner Masurenallee.

Der RBB steht wegen der ehemaligen Intendantin Schlesinger unter Beschuss.

Der geschäftsführende RBB-Intendant Hagen Brandstäter hat Berichte von einem Bonussystem für Führungskräfte in dem öffentlich-rechtlichen Sender zurückgewiesen. Stattdessen sprach er am Dienstag vor dem brandenburgischen Landtag von einem variablen Gehaltssystem.

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Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin abberufen

Der RBB zieht weitere Konsequenzen aus der Schlesinger-Affäre. Die Intendantin ist mit sofortiger Wirkung abberufen.

„Im RBB gibt es kein Bonussystem“, sagte Brandstäter im Hauptausschuss bei einer Sondersitzung zur Affäre um die abberufene Intendantin Patricia Schlesinger. Es gebe außertarifliche Arbeitsverträge. 27 davon werden demnach variabel vergütet. Das seien neben der Geschäftsleitung auch Hauptabteilungsleiter und Abteilungsleiter, darunter Radiowellenchefs.

In der Kritik: Schlesingers Gehalt von 303.000 Euro

Schlesinger und der zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf sehen sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt. In der Kritik steht eine kräftige Gehaltserhöhung um 16 Prozent auf 303.000 Euro. Für Unmut sorgen auch Berichte über Boni für die Führungsetage, der Sender hält die konkreten Zahlen bislang unter Verschluss. Andere ARD-Anstalten legen die Intendantengehälter offen.

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Brandstäter präsentierte am Dienstag keine Gehaltszahlungen für Schlesinger. Über das 2018 eingeführte System – Schlesinger war seit 2016 Intendantin – sagte er: „Der Grundgedanke dabei ist, dass die obere Führungsebene an einer Zielerreichung gemessen werden muss.“ Brandstäter ergänzte, die Ziele Schlesingers seien zwischen ihr und dem Verwaltungsratschef Wolf vereinbart worden. Was die Geschäftsleitung und die Direktoren angehe, sei das zwischen Schlesinger und den jeweiligen Führungsmitarbeitern vereinbart worden.

Führungsebene wird an Zielerreichung gemessen

Die amtierende RBB-Verwaltungsratssitzende Dorette König sagte, dass ihr die Zielvereinbarungen zwischen Wolf und Schlesinger nicht vorlägen. Sie versuche seit Tagen vergeblich, im Sender an die Unterlagen zu kommen. Wolf habe zur Gehaltserhöhung Schlesingers „Eckdaten“ genannt. Sie selbst habe die kräftige Gehaltserhöhung Schlesingers nicht als kritisch eingestuft.

Bei den Zielen in dem Sender für Führungskräfte ging es laut Brandstäter etwa um Kosteneinsparungen im Programm. Beim RBB wurde zuletzt die TV-Sendung „Zibb“ am Vorabend gestrichen. Betroffene Mitarbeiter hatten damals großen Unmut geäußert, weil ihre Zukunft im Sender zunächst offen geblieben war. Zudem sei es um Reichweite im Programm gegangen. Auch die Fahrzeugflotte des RBB möglichst mit E-Antrieben zu versehen, sei ein typisches Ziel gewesen.

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Es gebe ein sogenanntes Grundgehalt und sogenanntes Basisgehalt. Letzteres sei der Maßstab, der im Arbeitsvertrag stehe. Zunächst werde ein niedrigeres Grundgehalt ausgezahlt und über die Erreichung der vereinbarten Ziele könne man das Basisgehalt erreichen. Oder wenn die Ziele übererfüllt werden, dieses Gehalt sogar übertreffen, ergänzte Brandstäter. Variable Gehaltauszahlungen habe es auch schon vor 2018 gegeben, das sei ein etwas anderes Modell gewesen.

RND/dpa

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