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Thema Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Alle Artikel zu Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Er war der erste Ministerpräsident des Bundeslandes Brandenburg und einige Jahre Bundesminister: Manfred Stolpe. Der SPD-Politiker war ein Mann, der nie aufgab und nie klagte – aber auch ein pommerscher Sturkopf. Ein Nachruf.

30.12.2019

Die SPD bekommt gleich zwei neue Spitzenleute, die CDU-Chefin muss um Anerkennung kämpfen, und eine CDU-Politikerin macht nun in Brüssel Karriere. 2019 zeigte der Karriereweg für einige Politiker nach oben, für andere ging er abwärts. Das politische Jahr in Deutschland in Namen.

28.12.2019
Wer ständig in der Öffentlichkeit steht, läuft auch ständig Gefahr, für Pannen und Lacher zu sorgen. So bemüht Polit-Profis auch oft um Sachlichkeit waren, so ging auch bei ihnen 2019 wieder einiges schief. Hier ein Überblick über die komischsten Situationen des Jahres.

Michael Kretschmer (CDU) ist am Freitag im sächsischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaats gewählt worden. Für ihn stimmten 61 Abgeordnete der sogenannten Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, 57 Parlamentarier stimmten mit Nein. Kretschmer ist damit auch in der Bundes-CDU ein neuer Machtfaktor.

20.12.2019

Sachsen bekommt eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD – als drittes Bundesland. Als letztes stimmten die Grünen der Koalition am Donnerstag zu. Am Freitag soll das Bündnis mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages endgültig besiegelt werden.

19.12.2019

Die Verbindungen des CDU-Kreispolitikers Robert Möritz aus Sachsen-Anhalt in die rechtsextremistische Szene treffen die Landes-CDU mitten in einem Machtkampf. Dabei geht es auch darum, wie weit die CDU nach rechts rückt. Der Bundestagsabgeordnete Kees de Vries empfiehlt Möritz, sein Parteiamt ruhen zu lassen.

18.12.2019

Umfragen nach dem Wahlschock in Ostdeutschland zeigen: Die Mehrheit der Sachsen fühlt sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt. Davon profitiert die AfD. Doch woran liegt das? Experten geben auch der Presse Schuld.

12.12.2019

Ein umstrittener Youtuber hat Ralf Stegner hinters Licht geführt. Er rief bei dem ehemaligen SPD-Vize an und gab sich als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus. Und er hatte ihm ein Angebot zu machen.

09.12.2019

Vertrackter als in Thüringen können Wahlergebnisse kaum ausfallen. Weil die Präferenzen der Parteien kollidieren, bleibt im Grunde nur eine Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün. Die Spitzen von Linke, SPD und Grünen wollen das Risiko eingehen - ein seltener Schritt in Deutschland.

02.12.2019

Der rechte Verein “Ein Prozent” musste vor dem Landgericht Görlitz eine juristische Schlappe einstecken. Der Verein hatte sich dagegen gewehrt, dass Facebook ihn als “Hassorganisation” eingestuft und dessen Seite gesperrt hat. Das Gericht wies die Klage nun jedoch ab.

29.11.2019

Die CDU trifft sich in Leipzig zum Bundesparteitag. Die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer Rede die Machtfrage gestellt – und wird von den Delegierten unterstützt. Dauerkritiker Friedrich Merz greift nicht erneut an.

23.11.2019

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Nun muss noch die Basis zustimmen. Sollte dies geschehen, wäre eine Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten Ende November möglich.

22.11.2019
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