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Thema Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

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Alle Artikel zu Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg warnt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, vor einer Koalition mit der AfD. Teile der Partei würden zunehmend völkischer, die Partei insgesamt sei eng mit dem Rechtsextremismus verwoben.

18.08.2019

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Die Parteichefin droht dem Ex-Verfassungsschutzchef nun indirekt mit einem Parteiausschlussverfahren. Der reagiert gelassen. Kritik kam aus den Ost-Landesverbänden.

17.08.2019

Die Spitzen von SPD und Union kommen zusammen: Am Sonntag trifft sich der Koalitionsausschuss. Vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg geht es auch darum, ob die GroKo noch fähig ist, Handlungsfähigkeit zu signalisieren. Grundrente, Soli, Klimaschutz - Themen gibt es jedenfalls genug.

17.08.2019

Die AfD in Sachsen hatte wegen der Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl Beschwerde eingelegt. Nun hat die Partei vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof einen Teilsieg errungen, es bleibt zumindest bei 30 von 61 Kandidaten. Der sächsische AfD-Chef kündigte nun eine erneute Beschwerde an.

16.08.2019

Es soll das abschließende Urteil zur Verfassungsbeschwerde der AfD werden: Der Landesverfassungsgerichtshof in Sachsen will am heutigen Freitag über die Kandidatenliste der Partei zur Landtagswahl entscheiden. Aber worum geht es in dem Streit? Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

16.08.2019

Schluss mit Sommer: Bundeskanzlerin Angela Merkel meldet sich zurück auf der politischen Bühne, mit einem Auftritt beim „RND-Salon on Tour“. In Stralsund spricht sie mit Lesern über Aufhören, Flüchtlinge, Klima – und den perfekten Tag.

15.08.2019

Die Aussichten der CDU bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen sind eher mittelprächtig. Einer der Wahlkämpfer, Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, macht seinem Ärger Luft. Der richtet sich gegen die Bundesregierung.

14.08.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist aus dem Urlaub zurück. Beim RND-Salon on Tour im Leserforum der Ostsee-Zeitung präsentierte sie sich im Stralsunder Ozeaneum gut erholt, schlagfertig und humorvoll. Sie sprach auch über ihre nächsten Pläne.

13.08.2019

Im Stillen verhandelten die Erben des letzten Kaisers mit Bund, Ländern und Kunsthäusern über ihre Besitztümer – bis die lange Liste ihrer Forderungen an die Öffentlichkeit gelangte. Jetzt geht es vor Gericht weiter. Aus purer Gier? Nicht nur. Es geht um Vermögen, Rechtssicherheit – und die Deutungshoheit über die Geschichte einer Dynastie.

12.08.2019

Es war eine Aktion, die für Empörung sorgte: Wie einst SPD-Galionsfigur Willy Brandt wirbt die AfD derzeit in Brandenburg mit dem Spruch “Mehr Demokratie wagen”. Dagegen wehrt sich die Landes-SPD jetzt.

12.08.2019

Das Rennen um die Nachfolge von Andrea Nahles an der SPD-Spitze ist noch lange nicht entschieden. Ex-Parteichef Platzeck sieht für das zukünftige Führungs-Duo aber schon jetzt eine “fast erdrückende Verantwortung” und spricht von einer “existenziellen Krise” der Partei.

11.08.2019

Sollte sich die CDU nach der Wahl in Sachsen auf Gespräche mit der rechten Partei einlassen, soll an Universitäten des Landes massiv protestiert werden, fordert eine Initiative. Diese fürchtet vor allem ein mögliches Szenario besonders.

10.08.2019
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