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Thema Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Alle Artikel zu Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Noch vor der Landtagswahl in Sachsen und ein Jahr nach dem Tod von Daniel H. kann der Prozess beendet werden. Die Anwälte von Alaa S. werden wahrscheinlich auf Freispruch plädieren.

19.08.2019

Ein Mann grenzt sich ab: Michael Kretschmer, sächsischer Ministerpräsident, geht vor der Wahl auf Distanz - zur großen Koalition in Berlin, zur Linken – und zur AfD. Mit wem aber will die CDU dann reagieren? Über einen Kandidaten und sein ganz spezielles Dilemma.

19.08.2019

Ministerpräsident Michael Kretschmer solle sich stärker von den Positionen der AKK-CDU abgrenzen, fordert der Ex-Geheimdienstler Hans-Georg Maaßen, der mit einem Regierungsamt in Sachsen kokettiert. Zugleich warnt er vor den Grünen.

19.08.2019

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg warnt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, vor einer Koalition mit der AfD. Teile der Partei würden zunehmend völkischer, die Partei insgesamt sei eng mit dem Rechtsextremismus verwoben.

18.08.2019

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Die Parteichefin droht dem Ex-Verfassungsschutzchef nun indirekt mit einem Parteiausschlussverfahren. Der reagiert gelassen. Kritik kam aus den Ost-Landesverbänden.

17.08.2019

Die Spitzen von SPD und Union kommen zusammen: Am Sonntag trifft sich der Koalitionsausschuss. Vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg geht es auch darum, ob die GroKo noch fähig ist, Handlungsfähigkeit zu signalisieren. Grundrente, Soli, Klimaschutz - Themen gibt es jedenfalls genug.

17.08.2019

Die AfD in Sachsen hatte wegen der Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl Beschwerde eingelegt. Nun hat die Partei vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof einen Teilsieg errungen, es bleibt zumindest bei 30 von 61 Kandidaten. Der sächsische AfD-Chef kündigte nun eine erneute Beschwerde an.

16.08.2019

Es soll das abschließende Urteil zur Verfassungsbeschwerde der AfD werden: Der Landesverfassungsgerichtshof in Sachsen will am heutigen Freitag über die Kandidatenliste der Partei zur Landtagswahl entscheiden. Aber worum geht es in dem Streit? Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

16.08.2019

Schluss mit Sommer: Bundeskanzlerin Angela Merkel meldet sich zurück auf der politischen Bühne, mit einem Auftritt beim „RND-Salon on Tour“. In Stralsund spricht sie mit Lesern über Aufhören, Flüchtlinge, Klima – und den perfekten Tag.

15.08.2019

Die Aussichten der CDU bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen sind eher mittelprächtig. Einer der Wahlkämpfer, Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, macht seinem Ärger Luft. Der richtet sich gegen die Bundesregierung.

14.08.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist aus dem Urlaub zurück. Beim RND-Salon on Tour im Leserforum der Ostsee-Zeitung präsentierte sie sich im Stralsunder Ozeaneum gut erholt, schlagfertig und humorvoll. Sie sprach auch über ihre nächsten Pläne.

13.08.2019

Im Stillen verhandelten die Erben des letzten Kaisers mit Bund, Ländern und Kunsthäusern über ihre Besitztümer – bis die lange Liste ihrer Forderungen an die Öffentlichkeit gelangte. Jetzt geht es vor Gericht weiter. Aus purer Gier? Nicht nur. Es geht um Vermögen, Rechtssicherheit – und die Deutungshoheit über die Geschichte einer Dynastie.

12.08.2019
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