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Thema Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Alle Artikel zu Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und die Werteunion sticheln gegen Angela Merkel und ihren Kurs. Jetzt hält Karin Prien, Sprecherin der Union der Mitte, dagegen. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lobt sie derweil für etwas.

26.07.2019

Die AfD in Sachsen ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen. Sie darf wohl zumindest mit der Hälfte der Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Eine endgültige Entscheidung steht allerdings noch aus.

25.07.2019

Nach der Kürzung ihrer Landesliste kündigt Sachsens AfD drastische Mittel an. Sollte es keine Änderung ihrer Wahlliste geben, will die Partei einzelne Mitglieder des Landeswahlausschusses wegen Rechtsbeugung verklagen. Von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangt der Landesparteichef, persönlich in den Vorgang einzugreifen.

12.07.2019

Die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse hat ebenso naheliegende wie richtige Ideen zusammengetragen. Nur das Wichtigste fehlt noch: das Geld – kommentiert Markus Decker.

11.07.2019

Die Entscheidung des Landeswahlausschusses, einen Teil der AfD-Kandidaten nicht zur Abstimmung um einen neuen Landtag zuzulassen, hat für ein Beben im politischen Sachsen gesorgt. Landeswahlleiterin Carolin Schreck hat sich nun noch einmal zur Wort gemeldet.

09.07.2019

Der Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig, Jürgen Reiche, kritisiert eine anhaltende Ignoranz der Westdeutschen gegenüber Ostdeutschland. Auch die Politik sei davon trotz der anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen nicht unberührt, sagt er.

09.07.2019

Der „völkische Flügel“ der AfD trifft sich in Thüringen – und es geht wieder hoch her: Während Björn Höcke gegen den Bundesvorstand wettert, fürchten Alexanders Gauland und Jörg Meuthen eine Unterwanderung der rechten Szene.

07.07.2019

Der thüringische Rechtsaußen der Partei kritisiert Machtspiele und will das Führungsgremium neu besetzen. Sein Parteifreund Andreas Kalbitz wird schon als nächster Ministerpräsident Brandenburgs vorgestellt. Und Alexander Gauland widmet sich der Lage in Sachsen.

06.07.2019

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt schrieb am CDU-Wahlprogramm für die sächsische Landtagswahl mit. Bevor er offiziell für die Union tätig war, plädierte er für eine Koalition mit der AfD. Das tut er jetzt nicht mehr – doch er will die Rechten einbinden, erzählt er im RND-Interview.

06.07.2019

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht, Nachfolgerin von Katarina Barley, wechselt fast die komplette Hausleitung aus. Das finden nicht alle gut – auch nicht im Haus selbst.

06.07.2019

Vor der sächsischen Landtagswahl hat der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Landeslisten beraten. Die Liste der AfD wurde dabei aus formalen Gründen zusammengekürzt. Martin Morlok, lange Zeit Professor an der Universität Düsseldorf, hält das für richtig.

05.07.2019

Paukenschlag in Sachsen: Die AfD-Landesliste für die Landtagswahl ist teilweise ungültig. Nur die Plätze 1-18 werden zugelassen. Das trifft die Partei ins Mark, denn eigentlich waren weitaus mehr Kandidaten geplant. Die Partei hat allerdings schon eine Idee, wie sie den Verlust ausgleichen kann.

05.07.2019
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