Proteste in Dortmund und Berlin

Antisemitismus: Staatsschutz ermittelt wegen Parolen nach Demo

Eine Israelflagge bei einer propalästinensischen Demo in Frankfurt (Archivfoto).

Eine Israelflagge bei einer propalästinensischen Demo in Frankfurt (Archivfoto).

Dortmund. Nach einer zunächst friedlichen Palästina-Demonstration in Dortmund ermittelt nun der Staatsschutz wegen des Verdachts auf Antisemitismus. Während eines Aufzugs nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung am Samstagabend sei in Sprechchören unter anderem „Kindermörder Israel“ gerufen worden, sagte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Sonntag.

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Die Kundgebung „Palästina spricht NRW“ mit etwa 100 Teilnehmenden auf dem Friedensplatz sei zunächst störungsfrei verlaufen, erklärte die Polizei. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung seien etwa 80 Menschen aus der Versammlung zu Fuß in Richtung Innenstadt gezogen, hieß es weiter. Dabei seien die Sprechchöre gerufen worden, deren Inhalt nun strafrechtlich geprüft werde.

Antisemitische Äußerungen wohl auch in Berlin

Die Polizei habe den Aufzug als nicht angemeldete Versammlung gewertet und die Teilnehmenden gestoppt. Es sei ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet worden. Die Ermittlungen laufen noch.

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Nach einer Demonstration des Vereins „Palästina spricht“ mit etwa 500 Menschen am Samstag in Berlin gab es ebenfalls Berichte über antisemitische Äußerungen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte daraufhin ein konsequentes Handeln des Rechtsstaates an: „Für Judenfeindlichkeit gibt es in unserer Gesellschaft keinen Platz“, schrieb die Politikerin am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter.

RND/epd

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