Argentinen, Chile und Brasilien

Auf den Spuren von Lithium und Regenwald – Kanzler Scholz reist nach Südamerika

Klima, Demokratie und Rohstoffe sind zentrale Themen der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Südamerika.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz wird kommende Woche der Erste sein, zumindest der erste offizielle Staatsgast des neuen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva. Einen „alten Bekannten, einen Freund“ werde Scholz da auf seiner Südamerika-Reise in der Hauptstadt Brasilia treffen, heißt es in der Bundesregierung. Und man will es durchaus als Zeichen verstanden wissen, dass der Besuch auch die erste Reise des Kanzlers ins EU-Ausland in diesem Jahr ist. Es hat einen Bruch gegeben in den Beziehungen zu dem größten Land Lateinamerikas als Lulas Vorgänger, der Rechtsextreme Jair Bolsonaro, regierte. Brasilien zog sich aus internationalen Gremien und Verhandlungen zurück und beendete Programme zum Schutz des für das Klima so wichtigen Regenwalds in der Amazonasregion. Kurz nach der Amtseinführung stürmten Bolsonaro-Anhänger Regierungs- und Gerichtsgebäude in Brasilia. Lula sei konfrontiert mit einem schweren Erbe, heißt es in Regierungskreisen. Beim Kurswechsel will die Bundesregierung helfen.

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„Deutschland muss Brasilien jetzt auf dem Weg der Umsetzung internationaler Klimaabkommen mit Expertise und finanzieller Unterstützung zur Seite stehen“, sagt der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Tritten. Zudem sei der Besuch ein Signal für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Der Vorsitzende der deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn (CSU), mahnt: „Der Bundeskanzler sollte aber auch auf einen Ausgleich in der gespaltenen brasilianischen Gesellschaft hinwirken.“ Lula stoße auf große Erwartungen, problematisch sei aber „sein Schulterschluss mit den Kommunisten aus Kuba und Venezuela“.

Vor seinem Besuch in Brasilien schaut Scholz zunächst in Argentinien und Chile vorbei. Am Samstagabend, gleich nach Ankunft nach einem 14-stündigen Flug, trifft er in Buenos Aires Staatspräsident Alberto Ángel Fernández. In Chile steht am Sonntag ein Gespräch mit Präsident Gabriel Boric auf dem Programm.

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Interessante Rohstoffe

Mit dabei ist auf der gesamten Reise eine Wirtschaftsdelegation: Lithium und Wasserstoff sind interessante Exportgüter der Region, sie werden für die Energiewende benötigt. In Chile wird zudem Kupfer abgebaut. Sowohl beim Kupfer als auch beim Lithium geht es unter anderem darum, die Förderung umweltfreundlicher als bisher zu gestalten. Und immer ist dabei China als Konkurrent im Hintergrund: Auch in Südamerika hat das finanzkräftige autoritär regierte Land seine Fühler ausgestreckt. Deutschland allerdings sei schon ein Wunschpartner, da es als leistungsstark und vertrauenswürdig gelte, heißt es in der Regierung selbstbewusst. „Überall stehen uns Türen auf. Durch die müssen wir durchgehen.“

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Auch das EU-Mercosur-Freihhandelsabkommen ist nach Bolsonaros Abgang wieder auf der Tagesordnung. „Wir wollen, dass es da zügig vorangeht“, heißt es in der Bundesregierung. Es sei eine große Chance, die europäischen Handelsbeziehungen weiter zu diversifizieren, also die Abhängigkeit von einzelnen Ländern zu verringern. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten allerdings haben Nachbesserungsbedarf angemeldet.

Wie der Krieg in der Ukraine besprochen werden soll

Der Krieg gegen die Ukraine soll ebenfalls eine Rolle spielen. Der sei für Lateinamerika zwar weit weg, die Auswirkungen über Preisexplosionen aber spürbar. Man wolle russischer Propaganda Erklärungen zur Sichtweise der Ukraine-Unterstützer entgegensetzen, heißt es in Scholz‘ Umfeld. Und statt einem Signal, gemeinsam gegen etwas zu sein, setze man auf das Gegenteil: eine gemeinsame Bekenntnis zu einer internationalen Ordnung, die auf klaren Regeln fußt. Und auf die Frage, ob Lula in dem Krieg als Vermittler auftreten könne, kommt die Antwort: Wenn Lula „dem Weltfrieden dienen möchte, ist das nur positiv zu werten“.

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