Neuer Mann im Kabinett

Eine Woche Boris Pistorius: der Dalli-dalli-Minister

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Ramstein.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Ramstein.

Berlin. Jens Stoltenberg wirkt schon fast wie ein alter Freund. „Lieber Jens“, sagt der neue Bundesminister der Verteidigung am Dienstag zum Nato-Generalsekretär am Rednerpult neben ihm und vergisst dabei auch nicht, zu erwähnen, dass er den „lieben Jens“ binnen einer Woche jetzt schon zum zweiten Mal trifft. Erst am Freitag begegneten sich der Deutsche und der Norweger bei der Ukraine-Konferenz auf dem US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.

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+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Und weil Boris Pistorius um keinen Preis wie ein sicherheitspolitisches Greenhorn wirken will, sagt er bei der Pressekonferenz in seinem Haus erneut, was er in den Tagen zuvor schon häufiger gesagt hat: dass er zehn Jahre lang Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato war – sein Horizont über das bisherige Arbeitsfeld Niedersachsen also weit hinausreicht.

Dass alle Augen nun auf den Newcomer im Kabinett von Kanzler Olaf Scholz gerichtet sind, darf man an diesem Dienstag wörtlich nehmen. Immerhin acht Fotografen nehmen die milchige Glastür ins Visier, durch die Pistorius und Stoltenberg gleich mit etwa 15-minütiger Verspätung treten werden, um den zahlreich erschienenen Journalisten die Ergebnisse ihres Gesprächs mitzuteilen. Nein, so viel Aufmerksamkeit wie an seinem Dienstsitz in der Berliner Stauffenbergstraße wurde dem Sozialdemokraten in Hannover selten zuteil.

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Truppe freut sich

Ein Kommandeur freut sich gleich am Tag der Amtsübergabe, dass Christine Lambrecht endlich weg und Boris Pistorius da ist. „Mehr Background und Selbstbewusstsein“ seien da zu spüren, sagt er. Der Nachfolger der zuletzt flächendeckend ungeliebten Vorgängerin hinterlässt auf der Stelle Spuren.

Der 62-Jährige, der vor über 40 Jahren Wehrdienst leistete, findet starke Worte. „Das ist ein außerordentlich besonderer Moment für mich“, sagt Pistorius auf dem Hof des Bendlerblocks zwei Stunden nach seiner Ernennung. Und es sei „eine Aufgabe mit herausragend großer Verantwortung“. Denn: „Es sind keine normalen Zeiten, es ist Krieg in Europa.“ Dann fährt er fort: „Russland führt einen grausamen Vernichtungskrieg gegen einen souveränen Staat, gegen die Ukraine.“

Debatte über Leopard-Lieferung: Pistorius erwartet schnelle Entscheidung

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht eine schnelle Entscheidung Deutschlands zu Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine realistisch.

Das Kalkül ist offenkundig: Starken Worten müssen aus seiner Sicht starke Taten folgen. Während Scholz zögert, Kampfpanzer vom Typ Leopard in das angegriffene Land zu schicken, sagt Pistorius in Stoltenbergs Gegenwart: „Ich rechne damit, dass in Kürze eine Entscheidung fällt.“ Ja, er ermuntert Partnerländer wie Polen, die über einsatzbereite Leoparden verfügen, schon mal mit der Ausbildung ukrainischer Kräfte an diesen Panzern zu beginnen. Lambrecht hatte letztlich den Willen des Kanzleramtes exekutiert. Pistorius unterstreicht, dass er einen eigenen Willen hat. Zum Dienen ist er nicht gekommen.

Das drückt sich in erster Linie in seinem Tempo aus. „Man sollte versuchen, vor der Lage zu sein“, sagt der Verteidigungsminister, als er im Jackett bei eisiger Kälte in Ramstein ein Statement abgibt. Das bezieht sich auf den Ukraine-Krieg, wirkt aber wie ein generelles Motto. Ja, Boris Pistorius, dem „die Lage“ vom ersten Tag an im Nacken sitzt, ist so etwas wie ein Dalli-dalli-Minister.

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Am Montag voriger Woche fragt Scholz an, ob er das Amt will. Am Dienstag wird die Entscheidung publik. Am Mittwoch sucht Pistorius bereits das Ministerium auf, dessen Führung er erst am Donnerstag übernimmt.

Von da an geht alles Schlag auf Schlag. Morgens um neun leistet Pistorius im Bundestag seinen Amtseid ab, um von dort direkt ins Ministerium zu fahren. Der Begrüßung mit militärischen Ehren schließt sich der erste und zugleich größte Besuch an, den ein deutscher Verteidigungsminister überhaupt bekommen kann: Es steht kein Geringerer als der wuchtige US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in der Tür. Er sei „very glad“, Austin dazuhaben, sagt Pistorius in sehr passablem Englisch. Den Namen seines französischen Kollegen Sébastien Lecornu, den er zwischenzeitlich an der Strippe hatte, kann Pistorius ebenfalls fehlerfrei aussprechen.

Sehr passables Englisch

Am Freitag eilt der Minister nach Ramstein, am Sonntag zu den deutsch-französischen Regierungskonsultationen nach Paris – und am Samstag kurz heim nach Niedersachsen, um sich frische Klamotten zu besorgen. Der erste reguläre Arbeitstag ist der Montag. Da hat die Opposition längst wissen lassen, dass Pistorius keine 100-Tage-Schonfrist bekommen werde. Am Donnerstag ist der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt schließlich zum ersten Truppenbesuch angekündigt. Er beehrt das Logistikbataillon 171 in Altengrabow (Sachsen-Anhalt) bei einer Schießübung.

Dabei ist das Tempo keineswegs Pose. Pistorius, dessen Ehrgeiz im Regierungsviertel lange bekannt war, signalisiert, dass er gestalten möchte – sofort. Bei der Pressekonferenz mit dem „lieben Jens“ wird das überdeutlich. Statt auf eine Frage zur leidigen Leopard-Debatte zu warten, sagt Boris Pistorius: „Die Fragen kommen ja sowieso.“ Dann antwortet er sich selbst: „Es gibt noch keinen neuen Stand.“

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Lediglich eines sei klar: Sollte es ein Votum für die Lieferung an die Ukraine geben, werde Deutschland „sehr schnell handlungsfähig sein“.

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