Lambrecht-Nachfolge

Neuer Verteidigungsminister: Wer ist Boris Pistorius?

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius.

Boris Pistorius (SPD) ist der neue Verteidigungsminister. Der 62-Jährige folgt damit auf Christine Lambrecht, die am Montag um ihre Entlassung gebeten hat. Kritiker hatten ihr unter anderem mangelnde Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und peinliche Auftritte in der Öffentlichkeit vorgeworfen.

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Wer ist Boris Pistorius?

Der Lambrecht-Nachfolger Boris Pistorius ist seit 2013 Innenminister von Niedersachsen. Zuvor war er Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück. Pistorius stammt aus einer SPD-Familie, bereits seine Mutter hatte die SPD im niedersächsischen Landtag vertreten. Er engagierte sich im Bundestagswahlkampf 2017 für die Sozialdemokraten mit seiner innenpolitischen Expertise. Ein von ihm im Wahlkampf erstellter Zehn-Punkte-Plan sah unter anderem stärkere Maßnahmen gegen Cyberkriminalität und terroristische Gefährder in Deutschland vor. Auch in die Koalitionsverhandlungen der Ampelregierung war er involviert. Er galt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Bundesinnenministers.

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Die Polizei ist sein Lieblingsprojekt, die er in Niedersachsen zu einer „Bürgerpolizei“ weiterentwickeln wollte. Als 2019 eine neue SPD-Führungsspitze gesucht wurde, stellte er sich zusammen mit Petra Köpping zur Wahl. Er unterlag jedoch gegen die Doppelspitze aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Heute gehört er dem SPD-Parteivorstand an und gilt als erfahrener Politmanager.

Pistorius hat nach seinem Wehrdienst Anfang der 1980er-Jahre Jura studiert und ist seit 1990 Rechtsanwalt. Er ist verwitwet und hat zwei Kinder. Seine Frau starb 2015 an Krebs. Seit 2016 waren Pistorius und Doris Schröder-Köpf ein Paar, bevor sie sich im vergangenen Jahr trennten.

In Niedersachsen hat sich Pistorius den Ruf des Anpackers erarbeitet. Er gilt als Pragmatiker, der dort anpackt, wo Scholz zögert. Als Law-and-Order-Mann hat er sich in der Vergangenheit mehrfach klar gegen jegliche Formen des Extremismus positioniert. Er zählt zu den Schwergewichten in der Landesregierung und war als Innenminister maßgeblich für die Organisation und Unterbringung Geflüchteter 2015, die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zuständig. Für Aufsehen hat seine Migrationspolitik gesorgt: Er hatte als Innenminister die griechische Insel Lesbos besucht, auf der zahlreiche Familien unter menschenunwürdigen Bedingungen in Camps untergebracht waren. In diesem Zusammenhang setzte er sich besonders für geflüchtete Kinder ein.

Auf offener Bühne lieferte sich Pistorius in der Vergangenheit immer wieder einen Schlagabtausch mit Unionspolitikern, etwa bei den Innenministerkonferenzen. Mit spitzen Bemerkungen trat er unter anderem dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entgegen.

Pistorius’ Pannen

Während seiner Amtszeiten als Innenminister in Niedersachsen gab es immer wieder Pannen, die ihm aber offenbar nicht geschadet haben. Nach dem Diebstahl geheimer LKA-Akten aus dem Auto eines Polizisten sprach Pistorius von einem Einzelfall und „Fehlverhalten eines Mitarbeiters“. Auch dass bei der Polizei eine Maschinenpistole vom Typ MP5 des Herstellers Heckler & Koch sowie zwei Magazine verschwunden waren und bis heute nicht wieder aufgetaucht sind, hatte Pistorius als „eine Reihe von Einzelfällen verschiedener Behörden“ abgetan. Kritik hatte es zuvor auch daran gegeben, dass der Verfassungsschutz statt eines Neonazis einen vollkommen Unbeteiligten abgehört hatte.

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Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
ARCHIV - 02.12.2022, Bayern, München: Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, spricht auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Herbstkonferenz der Innenminister. Die Innenministerkonferenz (IMK) findet vom 30.11.2022 bis zum 02.12.2022 in München statt. Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht soll der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) ihr Nachfolger werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreeisen. Zuvor hatten mehrere andere Medien darüber berichtet. Foto: Matthias Balk/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden.

Pistorius spielte den Laschet

Der niedersächsische Innenminister gilt als humorvoll. Er ist ein großer Loriot-Fan, kann aus den beliebten Sketchen zitieren und Heinz Erhardt imitieren. Bekannt ist die Anekdote, dass er auf dem Flur des Bundesrates einmal von einem Reporter für den damaligen NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) gehalten wurde und daraufhin mehrere Minuten lang so tat, als wäre er tatsächlich Armin Laschet. Erst kurz vor Beginn des geplanten Live-Interviews löste er die Verwechslung auf.

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