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Vorschlag aus Brasilien

Lulas „Friedensclub“ zur Vermittlung im Krieg in der Ukraine hat einen Haken

Bundeskanzler Olaf Scholz (links, SPD) wird von Luiz Inácio Lula da Silva vor dessen Amtssitz empfangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (links, SPD) wird von Luiz Inácio Lula da Silva vor dessen Amtssitz empfangen.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Brasiliens Präsident Lula da Silva will gemeinsam mit Indonesien, Indien und China versuchen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Wenn die Verhandlergruppe der Ukraine Gebietsverzichte empfiehlt, wird die Initiative allerdings kaum Erfolg haben, kommentiert Daniela Vates.

Daniela Vates
 

Brasilia. Die Südamerikareise von Olaf Scholz endet mit einem Paukenschlag: Brasiliens Präsident Lula da Silva empfahl sein Land als Vermittler im Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der Kanzler schien wenig begeistert. Lulas Vorstoß war ein Zeichen, dass Scholz mit seinen Überzeugungsversuchen bei ihm nicht viel erreicht hat.

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Natürlich kann es sein, dass Lulas Vorschlag Erfolg hat. Dass Brasilien, Indonesien, Indien und China es gemeinsam schaffen, den Krieg zu beenden. Sie hätten den Namen „Friedensclub“, den Lula ins Gespräch gebracht hatte, dann verdient.

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Für einen Erfolg spricht, dass China ohne Zweifel eine Schlüsselrolle für den Verlauf des Krieges hat: Sein Einfluss auf Russland ist groß. Dass China einem Atomschlag eine Absage erteilt hat, gilt als wichtiger Fingerzeig in Richtung Wladimir Putin. Und es lässt sich ziemlich sicher ausschließen, dass Russland ein Land aus der Gruppe der westlichen Verbündeten der Ukraine als Vermittler akzeptierten würde.

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Der Aggressor steht für Brasiliens Präsident scheinbar nicht so fest, wie es die gemeinsame schriftliche Erklärung mit Scholz festhält.

Lulas Vorschlag zur Vermittlung im Krieg in der Ukraine hat einen Haken

Die Sache hat allerdings einen Haken: Lulas Erklärung, den Grund für den Krieg erst ermitteln zu müssen. Der Aggressor steht für Brasiliens Präsident scheinbar nicht so fest, wie es die gemeinsame schriftliche Erklärung mit Scholz festhält.

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Eine mögliche Folge wäre, dass Lula und der von ihm so titulierte „Friedensclub“ der Ukraine empfiehlt, Gebietsverluste in Kauf zu nehmen. Russlands Attacke wäre damit im Nachhinein erfolgreich, die Grenzen würden verschoben. Macht und Dominanzgehabe würden mehr gelten als Recht und Regeln – es wäre genau das Szenario, dass Bundeskanzler Olaf Scholz zu Recht als Rückschritt bezeichnet. Und es ist schwer vorstellbar, dass die Ukraine einen solchen Vorschlag akzeptieren würde. Ohne die allerdings geht es nicht.

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Lula müsste dies beherzigen. Sonst könnte sein Friedensclub schnell zu dem Gegenteil dessen führen, was er bewirken will: Nämlich zu einer Verhärtung des Konflikts statt zu einer Lösung.

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