Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen Wechsel an der Spitze des Beschaffungsamtes der Bundeswehr. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag, er habe die bisherige Präsidentin Gabriele Korb am Vortag „mit Dank für ihre Arbeit von ihren Aufgaben entbunden“. Mit der Aufgabe betraute er Annette Lehnigk-Emden, derzeit Vizepräsidentin der Koblenzer Bundesbehörde. Korb hatte das Amt 2018 noch unter der CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übernommen.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch durch diese Entscheidung nochmal einen neuen drive gewissermaßen in die Geschichte reinkriegen, was notwendig ist, weil wir an jeder Beschleunigungsschraube drehen wollen und müssen, die wir finden können“, sagte Pistorius. Ziel sei es, schneller und effektiver zu werden.

Mehr zum Thema

 

Sie war 407 Tage im Amt

„Niemals geht man so ganz“ – Lambrechts Abschied von der Bundeswehr

 

Kommentar

Mehr Geld und ein neues „Mindset“: Die Bundeswehr muss revolutioniert werden

 

Newsletter „Krisen-Radar“

Warum Europas militärische Abhängigkeit von den USA für uns gefährlich ist

Pistorius ernannte auch schon neuen Generalinspekteur

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist dem Verteidigungsministerium unterstellt und für die milliardenschweren Rüstungsprojekte der Truppe verantwortlich. Hauptaufgabe ist die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät, jedoch gibt es seit Jahren Kritik an langen, sich oftmals über Jahre hinziehenden Entscheidungswegen. Immer wieder liefen auch die Kosten aus dem Ruder.

Es ist nicht die erste Abberufung einer Spitzenkraft, seit Pistorius‘ Amtseinführung als Verteidigungsminister Mitte Januar. Bereits Mitte März besetzte er das Amt des Generalinspekteurs neu. Auf den bis dato ranghöchsten Soldaten Eberhard Zorn folgte General Carsten Breuer. Der 58-Jährige war zuvor Befehlshaber des neuen Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er aufgebaut hat. Auch die mit der weitgehend erfolglosen Ex-Ministerin Christine Lambrecht ins Ministerium gekommene Staatssekretärin Margaretha Sudhof musste ihren Posten räumen.

Bundeswehr-Generalinspekteur, General Carsten Breuer, bei seiner Amtseinführung am 17.03.2023 im Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin.

© Quelle: IMAGO/Christian Spicker

Haushaltsausschuss gibt Milliarden frei

Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab unterdessen am Mittwoch grünes Licht für den Kauf von 10 neuen Panzerhaubitzen 2000. Die Bestellung der Modelle beim Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann soll eine Lücke schließen, die durch die Abgabe des Waffensystems an die Ukraine entstanden ist. Vorgesehen ist eine Option auf den Kauf von 18 weiteren Panzerhaubitzen.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Zudem stellte der Haushaltsauschuss 12 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine mit militärischem Material. Davon sind bis zu 3,2 Milliarden Euro für das Jahr 2023 gedacht und insgesamt 8,8 Milliarden Euro bis 2032. Etwa vier Milliarden Euro seien vorgesehen für die Wiederbeschaffung von Waffen und Material, das die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben habe, sagte Pistorius. Etwa acht Milliarden gehen in die weitere Unterstützung der Ukraine.

„Die Ukraine braucht in ihrem Abwehrkampf nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands weiterhin erhebliche Unterstützung“, erklärten die Haushaltsauschussmitglieder der Ampel-Koalition, Andreas Schwarz (SPD), Sebastian Schäfer (Grüne) und Karsten Klein (FDP) gemeinsam. „Gleichzeitig werden auch Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen auch die Nachbeschaffung der aus den Beständen der Bundeswehr direkt abgegebenen Rüstungsgüter finanziert werden kann. Damit kann die Schwächung der Ausstattung der Bundeswehr zügig wieder kompensiert werden“, erklärten sie.

RND/dpa/jst