Schönefeld. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien SPD, Grüne und FDP voll im Zeitplan und lobt die Atmosphäre. „Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen“, sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Landesparteitags der SPD Brandenburg in Schönefeld bei Berlin. „Es geht so schnell voran, wie man wünschen durfte, und ich bin wirklich sehr zufrieden.“

Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz.

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Scholz lobt Atmosphäre

Der SPD-Kanzlerkandidat lobte die Atmosphäre der Verhandlungen. „Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt“, sagte Scholz. „Das ist ja auch wichtig, wenn man sich vornimmt, nicht nur einen Koalitionsvertrag zu schreiben, sondern auch eine Regierung zu bilden und das gut zu machen die vielen Jahre.“

Scholz strebt nach eigenen Angaben mehrere Wahlperioden mit einer Ampelkoalition an. „Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP“, sagte er beim Parteitag. „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst.“ Wenn die Regierung zustande komme und im Dezember gewählt werde, „sollten wir antreten, um auch wiedergewählt zu werden“. „Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert. Ich halte das nach dem, was wir bisher an Verhandlungen miteinander gehabt haben, für sehr gut möglich.“

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FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht das ähnlich. Er sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag): „Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden.“ Wenn man es anders angehe, führe das zu koalitionsinternem Wettbewerb. „Das schwächt eine Konstellation insgesamt.“ Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehme, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis. „Daraus kann zukünftig aber mehr entstehen.“

Beim Landesparteitag wurde Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke als SPD-Landesvorsitzender mit 84,4 Prozent wiedergewählt worden. Der 60-Jährige erhielt am Samstag 81 Ja-Stimmen von 96 gültigen Stimmen. 13 Delegierte stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Damit bekam er ein besseres Ergebnis als auf dem vorangegangenen Landesparteitag im November 2018, als er 80,8 Prozent erhielt. Der Lausitzer führt die Partei seit 2013. Der Parteitag fand wegen der Corona-Pandemie unter strengen Auflagen statt.

RND/dpa