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Streit im Parlament

Eklat bei Sondersitzung mit Kanzler Scholz: FDP-Abgeordnete verlassen vorzeitig den Saal

Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

Berlin. In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist es zu einem Eklat gekommen. Mehrere Abgeordnete der in der Ampelkoalition mitregierenden FDP verließen nach Angaben von Teilnehmern am Freitag vorzeitig den Sitzungssaal.

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Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber sagte nach der Sitzung zur Begründung, der Kanzler habe „sehr wortreich ausgeführt, wie die globale Sicherheitssituation ist und was Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Welternährungssituation beiträgt“. Er fügte jedoch hinzu: „Auf die Fragen zur Unterstützung Deutschlands zur Verteidigung der Ukraine hat er leider kaum Antworten gegeben. Das haben meine Kollegen und ich als unangemessen empfunden.“ Scholz ist bekannt dafür, dass er Fragen bisweilen ausweichend beantwortet.

Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ebenfalls der FDP angehört, sprach gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zwar von „einer guten Atmosphäre“ und verwies darauf, dass zur Beantwortung von Fragen netto nur 35 Minuten übriggeblieben seien. Da habe Scholz nicht alle Fragen beantworten können. Strack-Zimmermann hatte ihn eingeladen.

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Allerdings zeigte sie sich in der Sache auch nur bedingt zufrieden mit den Auskünften des Regierungschefs. „Wir sind dabei, schwere Waffen zu liefern, den Gepard und die Panzerhaubitze“, sagte die FDP-Politikerin dem RND. „Ob es dabei bleibt und ob man nicht noch andere Systeme liefern muss, darüber werden wir im Laufe der Monate diskutieren müssen. Das hat der Kanzler heute ausgeschlossen. Aber wir leben in einer Lage. Und wenn die Lage sich verändert, dann werden wir beim 13. Mai nicht stehen bleiben. Da werden mit Sicherheit noch Gespräche geführt werden müssen.“

Scholz-Auftritt im Verteidigungsausschuss sorgt für geteilte Meinungen

Berichten zufolge verließen einige Parlamentarier den Raum, nachdem Scholz auf Fragen zur Ukraine-Politik ausweichend geantwortet habe.

Vor Beginn der Sitzung hatte sie Scholz scherzhaft mit den Worten begrüßt: „Das machen wir jetzt jeden Freitag, den 13.“ Der Kanzler hatte ebenso scherzhaft geantwortet: „Genau.“ Nach der Sitzung erwiderte er auf die Frage, wie es war: „Super.“ Es klang jedoch nicht minder ironisch.

Strack-Zimmermann hatte zuletzt gemeinsam mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges und Europa, Michael Roth (SPD) und Anton Hofreiter (Grüne), auf die Lieferung schwerer Waffen gedrungen. Dabei hatte sie auch Scholz kritisiert.

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