Hannover/Halle. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 31 Jahre nach der deutschen Vereinigung zum andauernden Einsatz für die Demokratie aufgerufen. „Demokratie ist nicht einfach da. Sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten, jeden Tag“, sagte die CDU-Politikerin beim Festakt zum 31. Tag der Deutschen Einheit am Sonntag in Halle an der Saale.

Merkel warnte in ihrer Rede beim Festakt in der Georg-Friedrich-Händel-Halle zudem vor Angriffen auf die Demokratie. „Nicht weniger als unser gesellschaftlicher Zusammenhalt steht auf dem Prüfstand.“ Angriffe auf die Pressefreiheit sowie eine Zunahme von Lügen, Desinformation, Ressentiments und Hass würden zunehmend geschürt.

„Die verbale Verrohung und Radikalisierung, die da zu erleben sind, dürfen nicht nur von denen beantwortet werden, die ihr zum Opfer fallen, sondern müssen von allen zurückgewiesen werden“, appellierte Merkel an alle Bürgerinnen und Bürger und fügte an. „Zu schnell münden verbale Attacken in Gewalt.“ Die Fälle von Walter Lübcke, dem Angriff in Idar-Oberstein sowie der Anschläge in Halle und Hanau würden dies bezeugen. Ebenso Angriffe auf Menschen, die sich für das Gemeinwohl einsetzten wie Feuerwehrleute und Kommunalpolitiker. Die Kanzlerin mahnte: „So weit darf es erst gar nicht kommen.“ Offenheit anderen gegenüber sei eine Lösung. „Wir dürfen verschieden sein“, sagte sie. „Vielfalt und Unterschiede sind keine Feinde für die Demokratie.“

Generell würde die Demokratie heute häufig zu selbstverständlich genommen werden, beklagte Merkel. Sie erinnerte an den Freiheitskampf in der früheren DDR, in der die Freiheit etwa durch die zahlreichen Montagsdemos „errungen“ worden sei – trotz der ständigen Gefahr vor Konsequenzen. „Das ist wahrhaftiger Mut“, betonte die scheidende Kanzlerin. Man dürfe nie vergessen, dass es auch anders hätte ausgehen können. Sie würdigte zudem die Demokratiebewegungen in Osteuropa und die Unterstützung der westlichen Partner auf dem Weg zur deutschen Vereinigung.

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In ihrer Rede berichtete Merkel zudem von den Corona-Einschränkungen beim 30. Einheitstag im vergangenen Jahr, die ihr „ungeheuer schwer gefallen“ seien. Diese habe sie als „politische Notwendigkeit“ erachtet, aber zugleich als „demokratische Zumutung“ empfunden. „Das zähle ich als eine der schwierigsten Erfahrungen in meiner Amtszeit als Bundeskanzlerin.“

Sachsen-Anhalt hat aktuell den Vorsitz im Bundesrat inne und richtet deshalb in diesem Jahr die Feiern zum 31. Tag der Deutschen Einheit aus.

RND/jst/mit dpa