Berlin. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Abschied von Twitter damit begründet, dass die Diskussionskultur bei dem Kurznachrichtendienst zu „Fehlschlüssen und Irrtümern in politischen Entscheidungen“ führe.

„Ich habe den Account in den letzten Monaten quasi nicht mehr genutzt. Da muss man für sich auch einfach mal die Konsequenz ziehen und sagen: Das scheint für meine politische Arbeit gerade nicht das richtige Medium zum Senden und Empfangen zu sein“, sagte Kühnert im Videointerview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Und deshalb habe er den Account jetzt deaktiviert. „Ich finde einfach, dass die Diskussionskultur, wie sie auf Twitter stattfindet, und auch die Art und Weise, wie dort die Gesellschaft repräsentiert oder absolut gar nicht repräsentiert wird, dass das zu Fehlschlüssen und Irrtürmern in politischen Entscheidungen führt“, ergänzte Kühnert. Zumindest habe er bei sich selbst festgestellt, dass er eine verzerrte Wahrnehmung von Wirklichkeit habe, wenn er zu viel Zeit bei Twitter verbringe.

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Kühnert: Möglichkeit für Direktzahlungen wird vorbereitet

Zudem stellte Kühnert in Aussicht, dass für ein nächstes Entlastungspaket die Möglichkeit geschaffen werden soll, zielgenau für bestimmte Bevölkerungsgruppen 500 oder mehr Euro auszuzahlen. „Direktzahlungen an bestimmte Bevölkerungsgruppen wären das Mittel der Wahl“, sagte Kühnert im Interview. Man habe festgestellt, „dass es mit den uns zur Verfügung stehenden Daten und technischen Möglichkeiten gar nicht so einfach ist, als Staat an bestimmte Bevölkerungsgruppen Geld auszuschütten, wenn man das möchte.“

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Deshalb sei der Finanzminister im Frühjahr beauftragt worden, in diesem Jahr einen Mechanismus zu entwickeln, mit dem das in Zukunft möglich sei. „Das ist wichtig, dass das jetzt wirklich bis Ende des Jahres auf den Weg gebracht wird“, fordert Kühnert. Damit man künftig nicht mehr vor der Frage stehe: „Müssen wir an alle Menschen im Land 300 Euro auszahlen, sondern es in Zukunft auch so beantworten können, dass wir 500 oder mehr Euro an bestimmte Bevölkerungsgruppen zahlen und andere, die über gute Einkünfte verfügen, auch ausnehmen können.“ Wenn es in den nächsten Entlastungsschritten gelinge, „genauer auszusteuern und dafür zu sorgen, dass wir diese Streuverluste nicht mehr haben, dann wäre das gut für die Gerechtigkeit und gut auch für das Ansehen der Regierung“, sagte Kühnert weiter.

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