Debatte wegen Partyvideo

Justizkanzler nach Prüfung: Marin hat Dienstpflicht bei Partys nicht vernachlässigt

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin (Archivbild).

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin (Archivbild).

Helsinki. Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin hat bei Feiern im Sommer nicht gegen die Pflichten ihres Amtes verstoßen. Zu diesem Schluss kommt der für Klagen gegen die Regierung zuständige Justizkanzler. Es gebe keinen Grund zur Annahme, dass die sozialdemokratische Regierungschefin ihre Dienstpflichten versäumt oder gesetzeswidrig gehandelt habe.

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Das schrieb Justizkanzler Tuomas Pöysti in einer Prüfung von Beschwerden zum Freizeitverhalten der 36-Jährigen. Marin habe weder eine konkrete Pflicht versäumt noch die Erfüllung einer solchen Pflicht gefährdet.

Mit privaten Videos in den Schlagzeilen

Marin war im August wegen Videos von einer privaten Feier in die Schlagzeilen geraten, die sie beim Tanzen und Singen mit Freunden zeigen. Eines der Videos befeuerte Gerüchte, dass Drogen im Spiel gewesen sein könnten. Die Ministerpräsidentin wies alle Vorwürfe zurück und unterzog sich einem Drogentest, der negativ ausfiel.

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Der unabhängige Justizkanzler prüft in Finnland die Rechtmäßigkeit der Aktivitäten von Regierung, Präsident und Behörden. Bürgerinnen und Bürger können bei ihm Beschwerden einreichen, wenn sie ein rechtswidriges Vorgehen vermuten. Nach dem Bekanntwerden der Feiern von Marin waren im Sommer mehrere solcher Beschwerden über Marin bei Pöysti eingegangen. Darin wurde der Verdacht geäußert, Marin wäre wegen ihres Alkoholkonsums arbeitsunfähig gewesen.

RND/dpa

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