Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
Initiative Radentscheid Bayern

Volksbegehren für neues Radgesetz scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof

Ein Radfahrer fährt in der Innenstadt über einen Radweg.

Ein Radfahrer fährt in der Innenstadt über einen Radweg.

© Quelle: Sven Hoppe/dpa

Artikel anhören • 1 Minute

Mehr als 100.000 Unterschriften sammelte die Initiative Radentscheid Bayern für ein Volksbegehren für ein neues Radgesetz. Zahlenmäßig reichte das bei Weitem. Eine andere Hürde aber war zu hoch.

 

München. Das geplante Volksbegehren für ein neues Radgesetz ist vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. Die Voraussetzungen für eine Zulässigkeit seien nicht gegeben, sagte Gerichtspräsident Hans-Joachim Heßler am Mittwoch in München. Das Gericht begründete dies insbesondere damit, dass einige der geforderten Regelungen in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes eingreifen würden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das Innenministerium hatte das Volksbegehren ebenfalls für unzulässig gehalten und den Antrag daher dem Verfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.

Mehr zum Thema

 

Viermal so viele Unterschriften wie nötig

Mehr als 100.000 Unterschriften hatten die Initiatoren im Herbst für den Antrag auf das Volksbegehren gesammelt – mehr als viermal so viele wie nötig. Die Initiatoren forderten vom Freistaat ein neues Radgesetz und eine Änderung weiterer Vorschriften etwa des Straßen- und Wegegesetzes. Ziel: der Neu-, Um- und Ausbau sowie die Sanierung von Radwegen. Ihr Gesetzentwurf ist nun aber gescheitert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Vor gut zwei Wochen hatten CSU und Freie Wähler aber proaktiv einen eigenen Entwurf für ein neues Fahrradgesetz vorgelegt. Bis 2030 sollen demnach in Bayern 1500 Kilometer neue Radwege und ein landesweit durchgängiges Radverbindungsnetz entstehen. Den Initiatoren des Rad-Volksbegehrens geht der Gesetzesentwurf allerdings nicht weit genug. Sie kritisieren zudem, nicht an der Erarbeitung des angestrebten Radgesetzes beteiligt worden zu sein.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Fußball-Verbandsliga

VfL Oldesloe gewinnt 11-Tore-Spiel beim VfL Vorwerk

Der Verbandsliga Süd macht ihrem Ruf als Torfabrik der Region auch am zehnten Spieltag alle Ehre. Von den vier Lübecker Vereinen war am Samstag (23.09.) einzig der TSV Travemünde erfolgreich. Beim Spiel des VfL Vorwerk fielen elf Treffer.

 
Fußball-Oberliga

0:4 gegen Eckernförde – Oldenburger SV rutscht ab auf Platz 14

Am späten Samstagnachmittag (23.09.) empfing der Oldenburger SV den Eckernförder SV in der Flens-Oberliga. Vor heimischer Kulisse mussten die Ostholsteiner nach einer torlosen ersten Hälfte eine am Ende deutliche 0:4-Pleite hinnehmen, in Folge derer der Klub auf Abstiegsplatz 14 abrutscht.

 
Fußball-Landesliga

Ratzeburger SV findet in Heiligenstedten zurück in die Erfolgsspur

Die Lauenburger unter Leitung von Denny Skwierczynski können nach zuletzt vier Pleiten in Folge wieder jubeln. Der TSV Pansdorf und der SV Henstedt-Ulzburg fahren in der Landesliga Holstein jeweils den zweiten Sieg in Serie ein.

 
Handball

MTV Lübeck gegen THW Kiel: A-Jugend von der Rolle, Männer überraschen

Eine gute Halbzeit reichte nicht. Die A-Jugend-Handballer des MTV Lübeck verlieren ihr Bundesliga-Heimspiel gegen den THW Kiel 26:37 und rutschen ans Tabellenende ab. Besser machten es die MTV-Männer um Jan Schult in der Oberliga . . .

 
Neue Szene gegen Rassismus

Angst vor Rechtsextremismus: Wie ist die Lage im Herzogtum Lauenburg?

Die Lage ist nicht mehr so explosiv wie in den Neunzigern. Der Rechtsextremismus ist aber längst nicht aus dem Kreis verschwunden, wenn auch weniger in festen Strukturen.

 
Veranstaltung

Ostsee-Fährkonzert: Gala-Abend auf dem Fehmarnbelt

Schlager der Extraklasse auf der Ostsee: Helene-Fischer-Double Barbara spielt auf der „Deutschland“. Jetzt gibt es Tickets für den besonderen Abend.

 
Fußball-Oberliga

1:5 – SV Preußen Reinfeld kassiert herbe Pleite gegen TSB Flensburg

Der TSB Flensburg erwies sich im Spitzenspiel der Oberliga als eine Nummer zu groß für den SV Preußen Reinfeld. Obwohl die Stormarner eine Stunde gut dagegenhielten, stand am Ende eine empfindliche Pleite zu Buche.

 
Fußball-3. Liga

VfB Lübeck: Joker Cyrill Akono rettet Remis bei Preußen Münster

Der VfB Lübeck hat sich am siebten Spieltag der 3. Liga mit 1:1 vom SC Preußen Münster getrennt. Nach der glücklichen Führung für die Hausherren glich Cyrill Akono an alter Wirkungsstätte nur kurz nach seiner Einwechslung aus. In der Schlussphase erregte ein vermeintliches Handspiel die Gemüter.

 
Fußball-Oberliga

SV Todesfelde: 4:0 über den FC Dornbreite – Luca Sixtus trifft zum Abschied

Der SV Todesfelde hat das Oberliga-Punktspiel gegen den FC Dornbreite durch eine souveräne Leistung mit 4:0 für sich entscheiden können. Eine Geschichte des Spiels schrieb der scheidende Luca Sixtus, der zum zwischenzeitlichen 2:0 traf und in der 78. Minute zum letzten Mal ausgewechselt wurde.

 
Fußball-Regionalliga

Phönix Lübeck fährt dezimiert zum TSV Havelse

Auch angesichts von fünf verletzten Spielern klagt Trainer Christiano Adigo nicht: „Dann wird ein anderer ein gutes Spiel machen.“

Spiele entdecken