Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Am Montag soll der Vertrag unterzeichnet werden

Niedersachsen: SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit den Grünen

Mitglieder der SPD Niedersachsen stimmen Samstag beim Landesparteitag der SPD ab.

Mitglieder der SPD Niedersachsen stimmen Samstag beim Landesparteitag der SPD ab.

© Quelle: Lino Mirgeler/dpa

Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Rot-Grün war das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Die SPD hat dem Koalitionsvertrag nun zugestimmt. Am Sonntag sollen die Grünen darüber abstimmen.

 

Hannover. Knapp einen Monat nach der Landtagswahl hat ein Sonderparteitag der niedersächsischen SPD den Koalitionsvertrag mit den Grünen angenommen. Die Delegierten und der Landesvorstand stimmten am Samstag in Hannover einstimmig für den Vertrag. Am Sonntag wollen die Grünen entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag annehmen. Sollten auch sie zustimmen, wird der Vertrag am Montag von beiden Parteien unterzeichnet.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Spotify Ltd., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober klar gewonnen. In seiner ersten Amtszeit regierte Ministerpräsident Stephan Weil bereits mit den Grünen, danach folgte ein Bündnis mit der CDU. Der Sozialdemokrat hatte im Wahlkampf stets betont, dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen sein Wunschbündnis sei.

Die offiziellen Koalitionsverhandlungen dauerten nur wenige Tage, vorher hatte es Gespräche in Fachgruppen gegeben. Die beiden Parteien haben bereits einige konkrete Themen genannt, die sie in einer gemeinsamen Regierung umsetzen wollen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket für Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende für monatlich 29 Euro, ein höheres Einstiegsgehalt für viele Lehrkräfte und die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft, mit der mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen soll. Das erste gemeinsame Projekt soll ein Entlastungspaket in der Energiekrise werden.

Die Ministerinnen und Minister stehen bereits fest – an die SPD gehen sechs Posten und an die Grünen vier. Stellvertreterin von Weil soll die Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg werden, die auch das Kultusministerium übernehmen soll.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Newsletter „Hauptstadt-Radar“

Dienstpflicht, ja bitte – aber dann nur für alle

Die Wehrbeauftragte schlägt eine freiwillige Musterung der jungen Leute vor. Die sollen dann selbst entscheiden, ob sie einen zivilen oder militärischen Dienst leisten wollen. Die Wehrpflicht wird nicht wieder eingeführt – aber vielleicht ein verpflichtendes Dienstjahr. Deutschland könnte es guttun. Unter bestimmten Voraussetzungen.

 
Europafest der SPD

„Das ist Mord!“: Scholz verteidigt Ukraine-Politik nach „Kriegstreiber“-Rufen

„Kriegstreiber“, „Hau ab!“, „Frieden schaffen ohne Waffen“, riefen sie ihm zu: Bei einem SPD-Europafest in Falkensee sah sich Olaf Scholz mit Störern konfrontiert. Der Kanzler ließ sich nicht niederbrüllen – und machte deutlich, was er von den Rufern hält.

 
LiveAlle Entwicklungen

Britischer Geheimdienst: Russische Kräfte nach Wagner-Abzug in Bachmut gebunden

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Analyse nach Urteil gegen Lina E.

Das Ringen mit dem Linksextremismus: Untätiger Staat – notwendige Militanz?

Nach dem Urteil gegen Lina E. müssen sich Sicherheitsbehörden vorwerfen lassen, die Falschen ins Visier zu nehmen. Eine Haltung, die die Entwicklung der vergangenen Jahre negiert.

 
Rede an die Nation

Biden feiert Kompromisslösung im Schuldenstreit

Die überparteiliche Lösung im Schuldenstreit nutzt der US‑Präsident für seine erste Rede zur Lage der Nation von seinem Schreibtisch im Oval Office. Er zelebriert die Übereinkunft geradezu und beschwört den Geist der Kooperation im politisch zutiefst gespaltenen Kongress.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 12:53 Uhr lesen
Borussia Dortmund

BVB-Profi Alexander Meyer zu Gast beim VfL Oldesloe

Beim VfL Oldesloe hat BVB-Torwart Alexander Meyer das Fußballspielen gelernt. Am Freitag kam er zu einem Nachwuchstraining zurück ins Travestadion – und kündigte weitere Unterstützung für krebskranke Eli an.

 
Fußball-SHFV-Pokal

Finaltag der Amateure: Weiche Flensburg vs VfB Lübeck im Liveticker

Der VfB Lübeck spielt gegen Weiche Flensburg um den Landespokal. Um 12.15 Uhr ist Anpfiff im Manfred-Werner-Stadion. Die LN sind live dabei.

 
Fußball-Oberliga

GW Siebenbäumen: Nächste Stammkraft verlängert bis 2024

Der künftige Landesligist kann weiter auf seinen sicheren Rückhalt zählen. Yilmaz „Yilo“ Caglar bleibt in Siebenbäumen.

 
Giro Stormarn

Oldesloer Radtour startet am 11. Juni

Der RV Trave Bad Oldesloe lädt am 11. Juni 2023 zum Giro Stormarn ein. Bei der traditionellen Radtour kann jeder mitmachen. Anmeldungen dazu sind bereits jetzt möglich.

 
Familie

Rettungswagen nimmt Kleinkind (1) in Lübeck nicht mit: Mutter erhebt schwere Vorwürfe

Weil ihre einjährige Tochter Fieberkrämpfe hatte, musste Juliane Brock in den vergangenen Monaten zwei Mal den Notruf wählen. In beiden Fällen wollte der Rettungswagen das Kleinkind nicht mitnehmen.

 
Naturschutz in der Schule

Naturerlebnisgarten in Mölln: Schulen präsentieren ihre Umweltprojekte

Wie schmeckt Kuchen aus Kartoffeln? Wie sieht ein Bienenstock von innen aus? Und was hat tanzen mit Nachhaltigkeit zu tun? Das und vieles mehr gab es beim Sommerfest der Möllner Schulen im Naturerlebnisgarten zu entdecken.

 
Badespaß

Start der Freibadsaison: Wo Ostholsteiner abseits der Ostsee baden

Im Waldschwimmbad Lensahn ziehen die Schwimmer wieder ihre Bahnen. Die beheizte Anlage ist einzigartig in Ostholstein. Es gibt aber noch andere Freibäder und Badestellen abseits der Ostsee. Wo sie zu entdecken sind.

 
Serie: Stau in Bad Segeberg

Bad Segeberg: Dauerstau auf der A 20 nervt Autofahrer

Das Pfingstwochenende hat es einmal mehr gezeigt: Bad Segeberg ist eine Staufalle. Der Verkehr aus Richtung Lübeck staute sich auf der A 20 wie so oft kilometerweit. Selbst die Schleichwege sind häufig verstopft. Und die Probleme werden sich noch weiter verschärfen.

 
Radfahren fürs Klima

 Lübeck radelt fürs Klima: Aktion Stadtradeln beginnt

Jeder Kilometer zählt ab dem 17. Juni. Lübeck nimmt zum 12. Mal in Folge an der Klima-Kampagne „Stadtradeln“ teil. 123 Teams haben sich bereits registriert. Das LN-Team sucht noch Mitstreiter und lockt mit einem Preis.

 
Zeugen gesucht

Niendorf: Vier Männer greifen E-Scooter-Fahrer an – Polizei sucht Zeugen

Ein 16-jähriger E-Scooter-Fahrer ist auf der Promenade in Niendorf von vier unbekannten Männern angegriffen worden. Die Polizei sucht Zeugen. Was über die Angreifer bekannt ist.

Spiele entdecken