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Palästinensergruppen beraten über Wahlen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist bereits seit 2005 im Amt. Nun gibt es unter Palästinensergruppen Gespräche über neue Wahlen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist bereits seit 2005 im Amt. Nun gibt es unter Palästinensergruppen Gespräche über neue Wahlen.

© Quelle: Alaa Badarneh/Pool EPA/AP/dpa

Mehrere Palästinensergruppen, darunter die islamistische Hamas und die gemäßigtere Fatah, beraten derzeit über die geplanten Wahlen in den Palästinensergebieten. Beobachtern zufolge ist die Atmosphäre bei den Gesprächen sehr positiv. Es wäre die erste Präsidentschaftswahl sei 2005 und die erste Parlamentswahl seit 2006.

 

Kairo. Vertreter von 14 Palästinensergruppen beraten seit Montag über die Ausgestaltung der in diesem Jahr geplanten Wahlen in den Palästinensergebieten. An den zweitägigen Gesprächen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo nahmen unter anderem Mitglieder der im Gazastreifen herrschenden, islamistischen Hamas und Vertreter der gemäßigteren Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teil.

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Aus mit den Unterredungen vertrauten Kreisen hieß es, die Atmosphäre sei sehr positiv. Es sei wahrscheinlich, dass es eine schnelle Verständigung darüber geben werde, wie die Wahlen abgehalten werden könnten.

Ägypten vermittelt bei den Gesprächen. Auch die staatliche ägyptische Nachrichtenseite Al-Ahram berichtete, die Gespräche hätten in positiver und entschlossener Atmosphäre begonnen. Thema seien alle Fragen im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen den Palästinensergruppen und den bevorstehenden Wahlen gewesen.

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Versöhnungsgespräche unter Rivalen

Die Fatah und die Hamas - die größten Palästinenserorganisationen - waren in den vergangenen Jahren erbitterte Rivalen, im Jahr 2020 nahmen sie erneut Versöhnungsgespräche auf. Dazu beigetragen hatten unter anderem im vergangenen Sommer noch im Raum stehende Annexionen Israels im Westjordanland sowie Annäherungsabkommen Israels mit mehreren arabischen Ländern.

Frühere Versöhnungsversuche zwischen Fatah und Hamas waren allesamt gescheitert. Sollten sich die beiden Gruppen in Kairo beim Thema Wahlen nicht einigen können, sind die geplanten Abstimmungstermine in Gefahr. In einem Mitte Januar veröffentlichten Dekret hatte Palästinenserpräsident Abbas angekündigt, dass es eine Parlamentswahl am 22. Mai und eine Präsidentenwahl am 31. Juli geben soll. Die bislang letzte Präsidentschaftswahl war 2005 abgehalten worden, die letzte Parlamentswahl 2006.

RND/dpa

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