In Deutschland steigt die Zahl der Neonazis, die per Haftbefehl gesucht, aber nicht gefunden werden, seit vielen Jahren stark an. Fahndete das Bundeskriminalamt (BKA) vor zehn Jahren noch nach 266 Rechtsextremen, sind es heute 596 Personen, das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Eine Recherche der Zeitung zusammen mit der Plattform „Frag den Staat“ ergab, dass insbesondere in Bayern viele Neonazis untergetaucht sind. Insgesamt 128 Rechtsextreme konnten die Fahnder zuletzt im Bundesland nicht ausfindig machen. In Sachsen (47) und Berlin (56) sind die Zahlen nur halb so hoch. Auch in Niedersachsen und Hessen werden mit 30 beziehungsweise 21 Personen (Stand September 2021), deutlich weniger Rechtsextreme gesucht. Obwohl Nordrhein-Westfalen das einwohnerreichste Bundesland ist, wird auch dort nur nach 98 Rechten gefahndet. Spätestens seit der Terroranschläge der Neonazi-Gruppe NSU ist die Angst vor untergetauchten Rechtsextremen bei der deutschen Bevölkerung präsent.

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Insbesondere innerhalb der letzten zwei Jahre ist die Zahl der untergetauchten Rechten nochmal enorm angestiegen. Allein zwischen März und September vergangenen Jahres sind 137 neue Fälle hinzugekommen. Grund für den Anstieg ist laut Holger Münch, Präsident des BKA, die Corona-Pandemie. Einige Bundesländer würden Haftbefehle aus dem nichtpolitischen Bereich, die aufgrund von minderschweren Vergehen erlassen wurden, wegen des Coronavirus zurückstellen. Denn einige Rechtsextreme würden wegen gewaltloser Straftaten gesucht. Trotzdem verdreifachte sich die Zahl der untergetauchten Rechten, die wegen eines Gewaltdelikts gesucht werden: waren es 2020 noch 30 sind es 2021 schon 87 Rechte, die gesucht aber nicht gefunden werden können.

Das bayerische Landeskriminalamt führt die hohen Zahlen auf einen anderen, bürokratischen Grund zurück. Man pflege in Bayern Haftbefehle gegen Rechtsextreme so oft wie möglich in das Computersystem der Polizei ein und mache sie damit öffentlich – andere Bundesländer würden Haftbefehle gegen Rechtsextreme öfter unveröffentlicht lassen, so das Landeskriminalamt Bayern. Die Haftbefehle würden sodann in keiner Statistik auftauchen.

RND/ab

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