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Regierungsgespräche in Italien: Draghi sammelt positive Signale

Mario Draghi führt derzeit Gespräche, um eine Regierung zu bilden. Bis Samstag will er diesen Prozess abgeschlossen haben.

Mario Draghi führt derzeit Gespräche, um eine Regierung zu bilden. Bis Samstag will er diesen Prozess abgeschlossen haben.

© Quelle: imago images/Independent Photo Agency Int.

Mario Draghi, früherer Chef der Europäischen Zentralbank, will die Gespräche mit italienischen Parteivertretern bis Samstag abschließen. Die bisher mitregierenden Sozialdemokraten (PD) und die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi gaben bereits positive Signale ab. Sollte Draghi Ministerpräsident werden wollen, muss er Vertrauensvoten in beiden Parlamentskammern gewinnen.

 

Rom. Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, sammelt bei seinem Versuch zum Aufbau einer neuen italienischen Regierung viele positive Signale ein. Der 73-jährige Römer setzte am Freitag die Gespräche mit Parteienvertretern fort. Er will sie am Samstag abschließen. Ziel ist ein Kabinett unter seiner Führung, das in Kürze das gescheiterte Mitte-Links-Bündnis von Giuseppe Conte in Rom ablösen könnte.

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Nach dem Auftakt der Runden, bei denen Draghi am Vortag Vertreter von Kleinparteien traf, folgten Schwergewichte: etwa die bisher mitregierenden Sozialdemokraten (PD) und die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Die PD-Spitze und Berlusconi gaben bereits vorab positive Signale. Der Chef der Splitterpartei Italia Viva, Matteo Renzi, kündigte nach der Runde wie erwartet seine Unterstützung an, unabhängig von Minister-Namen. Der Ex-Premier hatte die Koalition Contes im Januar mitten in der Corona-Krise gekippt.

Andere Politiker betonten, sie seien für eine „pro-europäische“ Regierung, wenn sie ein politisches Format habe. Ein Expertenkabinett gilt als unbeliebt.

Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte nach ihrem Treffen: „In Deutschland hat Draghi den Ruf, deutscher zu sein als die Deutschen, und das erzeugt ein besonderes Gefühl.“

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Draghi muss Vertrauensvoten gewinnen

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Draghi muss nach Abschluss der Runden erklären, ob er den Auftrag endgültig annimmt. Wenn er Ministerpräsident werden will, muss er Vertrauensvoten in beiden Parlamentskammern gewinnen, im Senat und im Abgeordnetenhaus. Die Treffen mit zwei starken Kräften, der bisher mitregierenden Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo und der rechten Lega von Matteo Salvini, hatte sich Draghi bis Samstag aufgespart. Salvini sagte dem Sender Rai News 24, wenn es die Chance gebe, Millionen Italienern zu helfen, „das sind wir dabei“.

Präsident Sergio Mattarella hatte Ex-Währungsbanker Draghi am Mittwoch beauftragt, eine Regierungsbildung zu versuchen.

RND/dpa

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