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Regionalwahlen in Italien: Di Maio hofft auf einen Herbst der Reformen

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio (Fünf-Sterne-Bewegung) am Tag der Regionalwahlen in Kampanien.

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio (Fünf-Sterne-Bewegung) am Tag der Regionalwahlen in Kampanien.

© Quelle: imago images/ZUMA Wire

Die Bilanz der Regionalwahlen in sieben Regionen Italiens ist gemischt. Die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung steckt Niederlagen ein, die rechte Lega aber auch. Die Italiener stimmten für eine erhebliche Verkleinerung des Parlaments - Außenminister Luigi Di Maio sieht darin einen “historischen Erfolg” und hofft auf Veränderungen.

 

Rom. Italiens Mitte-Links-Koalition hat den Ausgang der Regionalwahlen und das Ja der Bürger zur Verkleinerung des Parlaments als Signal für eine verstärkte Reformpolitik gewertet. Außenminister Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung sprach in Interviews vom Beginn einer “großen Reformsaison”. Ähnlich äußerte sich der Chef der Sozialdemokraten (PD), Nicola Zingaretti, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Dienstag schrieb.

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Bei den zweitägigen Abstimmungen über neue Regionalpräsidenten hatte die Koalition von Ministerpräsident Giuseppe Conte am Montag in drei Regionen ihre Kandidaten durchgesetzt, darunter in der symbolträchtigen Toskana. Die rechte Opposition, darunter die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni, stellt ebenfalls drei Regionalchefs.

Schlechter Ausgang für Salvini

Die Lega hat auch im kleinen Aostatal, wo nach anderen Regeln gewählt wurde, die Nase vorn. Kommentatoren werteten die Resultate als Zeichen von Schwäche für Salvini. Dieser hatte sich in der Toskana stark für die unterlegene Lega-Kandidatin engagiert. Viele Beobachter hatten einen noch stärkeren Vormarsch der Rechten prognostiziert.

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Außerdem stimmten im ganzen Land nach Angaben des Innenministeriums fast 70 Prozent der Wähler und Wählerinnen dafür, das Zwei-Kammern-Parlament in Rom um rund ein Drittel auf 600 Mitglieder zu verkleinern. Außenminister Di Maio, dessen Fünf-Sterne-Bewegung bei den Wahlen erwartungsgemäß schlecht abschnitt, feierte das als "historischen" Erfolg. Nun müssten weitere Reformen im Wahlrecht in Angriff genommen werden, kündigte er an. Außerdem sollten die Einkünfte der Parlamentarier beschnitten werden.

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Premier Conte ist mit seiner Regierung weiter dabei, die Details für den Einsatz von rund 200 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbauplan der EU im Kampf gegen die Corona-Krise festzuzurren. Auch in diesem Umfeld werden in Italien Reformen diskutiert, etwa bei den Steuern.

RND/dpa

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