Kommentar

Habeck und Baerbock: Die Grünen müssen sich emanzipieren

Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz

Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz

Die Grünen haben in den letzten Monaten vor allem von einem gelebt: von zwei Personen. Während die Partei in der Ampelkoalition eine Kröte nach der anderen schlucken musste oder schlucken wollte – Waffenlieferungen an die Ukraine, Nachrüstung der Bundeswehr, mehr Kohleverstromung – schien auf Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock uneingeschränkt Verlass zu sein. Nun ist geschehen, womit zu rechnen war, weil Ups and Downs zum politischen Leben gehören wie die Nacht zum Tag: Habeck bekommt einen Dämpfer. Seine Gegnerinnen und Gegner stehen zum Ohrfeigen Schlange. Das dürfte sich fortsetzen.

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Der Spitzengrüne steht vor den härtesten Monaten seines Lebens. Denn wenn die Energiepreise weiter explodieren, dann trifft dies alle Deutschen, wenn auch nicht gleichermaßen. Mindestens ebenso sehr trifft es die deutsche Wirtschaft. Teile der Industrie könnten in die Knie gehen. Andere Teile der Wirtschaft dürften massiv unter nachlassendem Konsum leiden. Es wird Habeck, der im Sommer regelrecht beflügelt schien, nicht gelingen, alle Sorgen durch geschliffene Rhetorik zu lindern.

Die Grünen debattieren nur hinter verschlossenen Türen

Die Grünen selbst müssen sich emanzipieren. Partei und Fraktion sind derzeit vornehmlich darum bemüht, dem Spitzenduo nicht im Weg zu stehen. Eigenes Gewicht entfalten sie selten. Offen debattiert wird bei den Grünen ohnehin nur noch hinter verschlossenen Türen. Es sind Mitglieder aus den hinteren Reihen, die für abweichende Meinungen und Anträge sorgen. Sie geraten immer mehr in die Querulantenrolle.

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Wirtschaftsminister Habeck stimmt Änderung der Gasumlage zu

„Eine dauerhafte Finanzierung durch den Staat ist eben noch kein Geschäftsmodell, und deswegen mussten wir diese Umlage wählen“, erklärt Habeck.

So stark Habeck und Baerbock auch sein mögen: Eine Partei, die sich allein als Dienstleisterin ihrer Vorderleute versteht, wird am Ende den Preis dafür bezahlen. Das ist nicht im grünen Interesse.

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