Medienfreiheit

Russland blockiert Instagram

ARCHIV - 17.05.2016, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Das Logo von Instagram auf einem Apple iPhone 6. Russlands Medienaufsichtsbehörde blockierte am Freitag Instagram für russische Nutzer. Als Begründung teilte die Behörde mit, die Plattform verbreite Aufrufe zu Gewalttaten gegen russische Bürger. Die russische Regierung hatte zuvor eine Vielzahl von Repressionen gegen Medien- und Informationsunternehmen erlassen.

Moskau. Russland schränkt den Zugang zu sozialen Medien weiter ein. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor blockierte am Freitag Instagram für russische Nutzer. Die Plattform verbreite Aufrufe zu Gewalttaten gegen russische Bürger und Militärangehörige, teilte die Behörde zur Begründung mit. Die Instagram-Muttergesellschaft Meta reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

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Roskomnadsor zitierte insbesondere einen Tweet des Meta-Sprechers Andy Stone vom Donnerstag, in dem das Unternehmen erklärte, es lasse Formen der politischen Meinungsäußerung zu, die normalerweise gegen die Plattformregeln verstießen. Als Beispiel nannte Stone etwa den Aufruf „Tod den russischen Invasoren“. In der Erklärung wurde aber betont, das Unternehmen werde nach wie vor keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten zulassen.

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Stones Erklärung folgte auf einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, wonach Meta seine Richtlinien für Hassbotschaften vorübergehend änderte. Ziel sei es, Facebook- und Instagram-Nutzern in einigen Ländern zu erlauben, im Zusammenhang mit der Invasion in der Ukraine zu Gewalt gegen Russen und russische Soldaten aufzurufen.

Reihe von Repressionen

Russland hat bereits den Zugang zu Facebook gesperrt, den Zugang zu Twitter eingeschränkt und die Verbreitung von Informationen, die Moskau als falsch betrachtet, unter Strafe gestellt. Dies ist Teil des harten Vorgehens von Präsident Wladimir Putin gegen soziale Medien und Medienunternehmen wie die BBC.

Die großen Technologieunternehmen ergriffen unterdessen Maßnahmen, um die Nutzung ihrer Plattformen durch russische Staatsmedien für die Verbreitung von Propaganda und Fehlinformationen zu unterbinden, insbesondere für europäische Nutzer. So blockierte Google europäischen Nutzern den Zugang zu den von den russischen Staatssendern RT und Sputnik betriebenen YouTube-Kanälen, TikTok sperrte deren europäische Konten. Meta schloss die russischen Staatsmedien von Instagram und Facebook aus.

RND/AP

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