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Bundeskanzler besucht Japan

Scholz’ nahe Freunde in der Ferne: Warum Tokio nach Moskaus Angriff auf Kiew so wichtig ist

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird vom japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida empfangen.

Tokio.Russlands Bomben auf die Ukraine dröhnen bis ins 8000 Kilometer entfernte Japan. Toshiaki Higashihara ist nicht der wichtigste Mann bei diesem ungewöhnlichen Besuch von Olaf Scholz am Donnerstag in Tokio. Aber er hat etwas zu sagen.

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Es geht um die internationale Ordnung, die durch Wladimir Putins Krieg gegen die Ukraine in den Grundfesten erschüttert sei. Der Vizepräsident des japanischen Wirtschaftsverbandes Keidanren darf den Kanzler zum deutsch-japanischen Wirtschaftsdialog begrüßen, seine kurze Rede lässt aufhorchen.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Scholz trage in dieser schwierigen Zeit die Verantwortung für die G7-Präsidentschaft, sagt Higashihara respektvoll und stellt eine bange Frage: „Was ist, wenn etwas Ähnliches in Asien passiert?“ Es brauche „Maßnahmen“ für solche „Eventualitäten“. Higashihara sagt „Asien“ – nicht: China. Die russische Invasion in der Ukraine weckt in Asien Ängste, dass China dem Beispiel Moskaus folgen könnte. Mit der Eroberung der demokratischen Inselrepublik Taiwan hat Peking bereits gedroht.

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Wegen der Lieferung schwerer Waffen: Medwedew vergleicht Bundestag mit Nazi-Deutschland

Russlands ehemaliger Präsident Medwedew hat den Bundestag wegen der Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit Nazi-Deutschland verglichen.

Es gibt noch eine heikle Frage. Was die Nato tue, um Frieden in der Ukraine zu schaffen, möchte ein Unternehmer wissen. Scholz erscheint zunächst irritiert. Während Scholz in Tokio ist, hat der Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen. Frieden schaffen mit Waffen hört sich ungewöhnlich an.

Aber die Antwort von Scholz geht in die Richtung: Die Ukraine müsse stark genug sein, damit es zum Waffenstillstand kommen könne. Und Putin solle es nicht wagen, Nato-Staaten anzugreifen. Zudem müsse der Mann im Kreml erkennen, dass er auf dem Holzweg sei, wenn er noch an einen russischen „Diktatfrieden“ für die Ukraine glaube.

Scholz will gute Beziehungen festigen

Scholz ist in dieser „Zeitenwende“, wie er es am 27. Februar im Bundestag nannte, nach Tokio mit einer klaren Tagesordnung gekommen: die guten Beziehungen zu der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zu festigen und vor dem G7-Gipfel im Juni in Bayern auch mit Japans Premierminister Fumio Kishida intensiver persönlich zu sprechen. Die anderen Staats- und Regierungschefs dieser Gruppe der wichtigen Industrienationen Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und USA kennt er besser.

Zehn schlechte Nachrichten für Putin

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat sich an allen Fronten festgefahren: militärisch, politisch, wirtschaftlich. Nun wird auch noch weltweit über seinen Gesundheitszustand spekuliert. Der Westen dagegen hat zu neuem Selbstbewusstsein gefunden.

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Aber er sendet noch ein Signal. Er nennt es offiziell „Wertepartnerschaft“. Eine „andere“, „nachhaltigere“, „solidarischere“, „klügere Globalisierung“ mit starken und transparenten Regeln und Institutionen und Rücksicht auf die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen. Gemeint ist eine neue Weltordnung.

Scholz will die Beziehungen zu jenen Staaten intensivieren, denen dasselbe wichtig ist: Menschenrechte, Freiheitsrechte, Völkerrecht, Unverletzlichkeit der Grenzen, faire Wirtschaftsbeziehungen und Klimaschutz – nie wieder einseitige Abhängigkeit.

Warum der Kanzler jetzt Japan besucht

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Waffenlieferungen verbieten sich für Japan

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Kishida gibt Scholz noch Babywindeln und Hygieneartikel auf den Rückflug mit, dass es von Deutschland aus in der Ukraine gebracht werden möge. Der Premierminister lässt durchblicken, dass er auf die Solidarität Deutschlands und des Westen zählt, wenn es in seiner „Region“ zu einer „Veränderung“ des „Status quo“ kommen sollte.

In Tokio wird Scholz’ Besuch auch als Botschaft an China gewertet, gar als Revidierung von Angela Merkels Fokussierung auf Peking. Japan ist das erste Land in Asien, das Scholz besucht. China muss warten. Das gab es zu Merkels Zeiten nicht. Peking wird das nicht gefallen.

Der Bundeskanzler betont noch: „Vor uns liegen ganz ähnliche Herausforderungen. Wir werden sie gemeinsam meistern. Weil wir dieselben Werte teilen.“ Schon damit habe sich jeder Kilometer dieser langen Reise – unter Umgehung eines Überflugs über Russland – gelohnt. Der sonst emotional so sparsame Scholz nennt es „eine Reise zu weit entfernten und doch so nahen Freunden“.

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