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Reaktion auf Russlands Krieg

Schweden und Finnland kündigen Einigkeit in Nato-Frage an

29.04.2022, Finnland, Helsinki: Ann Linde (l), Außenministerin von Schweden, und Pekka Haavisto, Außenminister von Finnland, geben sich vor ihrem Treffen in Helsinki die Hand. Die skandinavischen EU-Staaten kündigten am Freitag an, einen Nato-Beitritt gleich und gleichzeitig entscheiden zu wollen.

Helsinki.Schweden und Finnland streben weiter an, sich gleich und in etwa gleichzeitig für oder gegen eine Nato-Mitgliedschaft zu entscheiden. Hinsichtlich der laufenden Prozesse sei es sehr wichtig, dass die beiden Länder Entscheidungen „in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen“ treffen, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Freitag nach einem Treffen mit seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Helsinki. Natürlich werde die Unabhängigkeit der jeweiligen Entscheidungsfindung dabei vollständig respektiert.

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Linde wies auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Haavisto darauf hin, dass sich die beiden engen Partner dauerhaft über ihre sicherheitspolitischen Überprüfungen im Zuge des Ukraine-Kriegs auf dem Laufenden hielten. Einen Beschluss in der Nato-Frage habe man in Schweden noch nicht gefasst, bekräftigte sie. Über den laufenden Prozess informiere man EU- wie Nato-Länder sowie andere Staaten, sagte Haavisto.

Finnland und Schweden sind jeweils enge Nato-Partner, bislang jedoch keine Mitglieder des Militärbündnisses. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben sich erstmals Mehrheiten in Umfragen für eine Nato-Mitgliedschaft ihrer jeweiligen Länder ausgesprochen. Dieser Zuspruch nahm im Laufe des Kriegs weiter zu.

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Vieles deutet derzeit darauf hin, dass sich die beiden nördlichsten Länder der EU für Anträge zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis entschließen werden. In zwei Wochen schon könnte in der Frage mehr Klarheit herrschen: Am 13. Mai wird in Schweden eine sicherheitspolitische Analyse vorgelegt, die sich auch mit der Nato-Frage beschäftigen wird, am Tag darauf wollen die finnischen Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin ihren Standpunkt in der Angelegenheit darlegen.

Am 17. und 18. Mai reist Finnlands Präsident Sauli Niinistö dann zum schwedischen König Carl XVI. Gustaf nach Stockholm - ein Staatsbesuch, auf den man sich sehr freue in Schweden, sagte Linde.

RND/dpa

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