Berlin. Lars Klingbeil und Saskia Esken bilden das neue Führungs­duo der SPD. Am Samstag stimmten auf dem Partei­tag der Sozial­demokraten 76,7 Prozent der Delegierten für Esken, 86,3 Prozent sprachen sich für Klingbeil aus. Die Entscheidung muss noch per Briefwahl bis zum 18. Dezember bestätigt werden.

Die neu gewählten Vorsitzenden nahmen die Wahl im Anschluss an die Abstimmung an. Esken und Klingbeil bedankten sich für das Vertrauen der Delegierten.

Saskia Esken war bereits in den vergangenen zwei Jahren gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans Vorsitzende der SPD. Nachdem Walter-Borjans nicht erneut zur Wahl angetreten war, hatte der bisherige General­sekretär Lars Klingbeil seine Kandidatur angekündigt.

Saskia Esken sagte in ihrer Rede auf dem Parteitag, sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volks­partei“ sei, die das Land so dringend brauche. Mit Blick auf das Umfrage­tief, in dem die Partei lange steckte, sagte die SPD-Chefin: „Dieser Wahl­sieg der SPD ist das vielleicht größte Come­back in der deutschen Parteien­geschichte.“ Die schwere Zeit liege hinter der Partei. Nun müsse die Sozial­demokratie Thinktank für Zukunfts­fragen werden. Zugleich zeigte sich Esken kämpferisch und zuversichtlich für die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtag­swahlen.

Klingbeil: „Wir stehen an der Schwelle zu einem sozial­demokratischen Jahr­zehnt“

Lars Klingbeil appellierte in seiner Bewerbungsrede an die Einheit der Partei, um weitere Wahlerfolge möglich zu machen. Wahlsiege seien möglich und nötig, sagt Klingbeil. Dazu sei aber wichtig, dass die Partei auch zusammen­stehe, wenn sie den Kanzler stelle. „Am Ende sind wir eine SPD.“ Er fügte hinzu: „Wir stehen an der Schwelle zu einem sozial­demokratischen Jahr­zehnt.“ Der Union wirft Klingbeil vor, programmatisch „in den 90er-Jahren stehen geblieben zu sein“.

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Am Nachmittag wollte der Parteitag das weitere Führungs­team der SPD wählen. Als neuer General­sekretär ist der ehemalige Juso-Chef und derzeitige SPD-Vize Kevin Kühnert (32) vorgeschlagen. Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundes­kanzler und dem Amts­antritt der Ministerinnen und Minister schließt somit die SPD auch als Partei ihre personelle Aufstellung für den Start in die gemeinsame Regierungs­zeit mit Grünen und FDP ab.

Den mit Kühnerts Wechsel zum General­sekretär frei werdenden Posten des SPD-Vize soll der nordrhein-westfälische SPD-Landes­vorsitzende Thomas Kutschaty übernehmen. Als weitere Parteivize nominiert sind die bisherigen Amts­inhaber, Bundes­arbeits­minister Hubertus Heil, die neue Bundes­bau­ministerin Klara Geywitz sowie Anke Rehlinger und Serpil Midyatli.

Der SPD-Partei­tag war wegen der anhaltenden Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden. Erst vor einer Woche hatten die Sozial­demokraten bei einem hybriden Parteitag dem Koalitions­vertrag zugestimmt.

RND/jw/sic/dpa