Bundestag hebt Immunität auf

Streit um Corona-Maske: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Renner wegen Beleidigung

AfD-Politiker Martin Renner.

AfD-Politiker Martin Renner.

Wuppertal. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal führt ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den nordrhein-westfälischen AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Renner. Hintergrund ist nach Angaben des Politikers ein Streit um eine Corona-Schutzmaske.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Aus der Justiz gab es keinerlei Details, „da die angezeigte Tat in keinem Zusammenhang mit dem politischen Wirken des Abgeordneten steht“, wie Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klarstellte. Der Bundestag hatte vergangene Woche am Donnerstag die Immunität des 68-Jährigen aufgehoben, um ein Strafverfahren zu ermöglichen.

Wie Renner der dpa berichtete, geht es bei der Anzeige gegen ihn um einen Vorfall vom Februar 2021. Damals habe er im rheinischen Haan mit einer Corona-Stoffmaske einen Tabakwarenladen betreten und sei von dem Inhaber in rüden, beleidigenden Worten zurechtgewiesen worden, dass er eine FFP2-Maske tragen müsse. Daraufhin habe er abwehrend die Arme hochgeworfen und erwidert, dass er diesen Laden nie wieder betreten werde, schilderte der AfD-Abgeordnete den Wortwechsel.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Pandemie und wir

Die wichtigsten Nachrichten der Woche, Erkenntnisse der Wissenschaft und Tipps für das Leben in der Krise – jeden Donnerstag.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

14 Monate später habe er im April dieses Jahres eine Vorladung der Kriminalpolizei Düsseldorf bekommen, weil ihn eine Verkäuferin, die mit dem Inhaber im Laden gewesen sei, angezeigt habe. Angeblich habe er „den Stinkefinger gezeigt“, berichtete Renner. Dies treffe aber nicht zu.

Vier Bundesländer schaffen Isolationspflicht für Corona-Infizierte ab

In diesen Ländern sollten „zeitnah“ neue Regelungen in Kraft treten, die Details würden derzeit ausgearbeitet.

Vielmehr sei er selbst beleidigt worden. Weitere sieben Monate später sei nun seine Immunität aufgehoben worden. Renner sieht den Vorgang „politisch motiviert“ und hat eigenen Angaben zufolge einen Anwalt eingeschaltet.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen