Tausende Palästinenser bei neuen Protesten nach Tod eines Kritikers
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/ILEVYISRNVHHPJNBW4JOG7RJDI.jpeg)
Bereitschaftspolizisten blockieren wütenden Demonstranten den Weg während eines Protest zu dem Tod von Banat, bekannter Kritiker der palästinensischen Autonomiebehörde.
© Quelle: Nasser Nasser/AP/dpa
Ramallah/Hebron. Tausende Palästinenser haben am Samstag den dritten Tag in Folge gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas protestiert. Auslöser der Demonstrationen in den Städten Hebron und Ramallah im Westjordanland ist der Tod eines bekannten Kritikers der Behörde. Am Begräbnis des 44 Jahre alten Nisar Banat hatten am Vortag ebenfalls Tausende von Menschen teilgenommen.
Banat war am Donnerstag in der Nähe von Hebron im Verlauf einer polizeilichen Festnahme ums Leben gekommen. Die genauen Hintergründe sind noch nicht geklärt. Nach Angaben der palästinensischen unabhängigen Kommission für Menschenrechte ergab eine Autopsie, dass er massive Schläge erhielt, auch auf Kopf und Nacken. Zudem habe er Pfefferspray ins Gesicht gesprüht bekommen.
Forderung nach Ende der Herrschaft Abbas
Sicherheitskräfte gaben an, sie hätten einen Haftbefehl gegen Banat wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen ein palästinensisches Gesetz gegen Cyberverbrechen gehabt. Dieses schränkt unter anderem die freie Meinungsäußerung in sozialen Medien ein.
Bei den neuen Protesten am Samstag waren nach palästinensischen Angaben vor allem Mitglieder der islamistischen Hisb al-Tahrir (Befreiungspartei) beteiligt. Auf Bannern forderten sie unter anderem, „die Verbrechen der Autonomiebehörde“ von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu beenden. Auch bei vorherigen Protesten hatten Demonstranten ein Ende der Herrschaft des 85-jährigen Abbas gefordert.
Vorwürfe gegen die Polizei
Angehörige werfen der Polizei nach Medienberichten vor, den Mann bei der Festnahme schwer misshandelt zu haben. Nach der EU-Vertretung in den Palästinensergebieten forderten auch die USA eine umfassende Untersuchung.
Banat wollte bei den palästinensischen Parlamentswahlen kandidieren, die Abbas dann jedoch absagte. Er warf der Autonomiebehörde immer wieder schwere Menschenrechtsverletzungen und Korruption vor und wurde auch mehrfach verhaftet.
Abbas hatte die Verschiebung der für den 22. Mai geplanten Wahl mit dem Konflikt um Jerusalem mit Israel begründet. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht. Es wäre die erste Wahl seit 15 Jahren gewesen. Seit der Absage wird über ein härteres Vorgehen gegen Kritiker der Autonomiebehörde berichtet.
RND/dpa