Tiananmen-Gedenken: Hongkonger Gericht verurteilt Aktivisten
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Ein Straßenkünstler erinnert in Hongkong an das Tiananmen-Massaker (Archivbild).
© Quelle: Getty Images
Hongkong. In Hongkong sind drei führende Aktivisten einer durch Mahnwachen für die Opfer des Massakers auf dem Tiananmen-Platz bekannt gewordenen Gruppe wegen Verstößen gegen das Sicherheitsgesetz schuldig gesprochen worden. Sie hätten nicht auf Fragen der Polizei zu Auslandsverbindungen ihrer inzwischen aufgelösten Allianz zur Unterstützung patriotisch-demokratischer Bewegungen in China geantwortet, sagte Richter Peter Law am Samstag. Dazu seien sie aber verpflichtet gewesen.
Den Angeklagten drohen jetzt bis zu sechs Monate Haft und 100.000 Hongkong-Dollar (etwa 12.000 Euro) Strafe. Ihre Allianz hatte jedes Jahr am 4. Juni die Opfer der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 in China erinnert. 2020 untersagten die Behörden die einzige Gedenkveranstaltung dieser Art auf chinesischem Boden unter Hinweis auf die Corona-Pandemie.
Polizei beruft sich auf Gesetz zur nationalen Sicherheit
Die Polizei warf der Allianz vor, Agentin des Auslands zu sein und verlangte eine Reihe von Informationen. Sie berief sich dabei auf das berüchtigte Gesetz zur nationalen Sicherheit. Die Gruppe weigerte sich und erklärte, da sie kein ausländischer Agent sei, müsse sie solche Informationen auch nicht herausgeben. Später löste sie sich auf.
RND/AP