Ukraine-Krise: Baerbock und Macron reisen nach Kiew

News Themen der Woche KW03 News Bilder des Tages Annalena Baerbock, Bundesaussenministerin, trifft Wolodymyr Selensky, Praesidenten der Ukraine, zum Gespraech. Kiew, 17.01.2022. Kiew Ukraine *** Annalena Baerbock, German Foreign Minister, meets Volodymyr Selensky, President of Ukraine, for talks Kiev, 17 01 2022 Kiev Ukraine Copyright: xJaninexSchmitz/photothek.dex

Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock reist vor dem Hintergrund der Krise zwischen Russland und der Ukraine an diesem Montag zu neuerlichen Vermittlungsbemühungen nach Kiew. In der ukrainischen Hauptstadt wird die Grünen-Politikerin nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes vom Freitag den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba treffen. Baerbock hatte sowohl Selenskyj wie auch Kuleba schon bei einem Besuch am 17. Januar getroffen.

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Vor den politischen Gesprächen will Baerbock nach diesen Angaben die Holodomor-Gedenkstätte besuchen, die an die Opfer der großen Hungersnot (Ukrainisch „Holodomor“) von 1932 und 1933 erinnert. Bei der Hungersnot waren mehrere Millionen Menschen gestorben. Am Nachmittag werde die Ministerin zudem ein Militärkrankenhaus in Kiew besuchen, das maßgeblich von Deutschland finanziert werde.

Reise auch in den Osten der Ukraine

Am späten Montagabend wird Baerbock demnach in den Osten der Ukraine reisen, wo sie am Dienstag die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wolle.

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Die Sprecherin sagte, die Ministerin werde sich dort ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen. Baerbock werde nicht wie geplant gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian an die Kontaktlinie fahren, da dieser den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Vermittlungsbemühungen nach Moskau und Kiew begleiten wird.

Baerbock: Situation im Donbass „mehr als bedrückend“

Baerbock hatte bei ihrem Kiew-Besuch im Januar nach einem Gespräch bei der dortigen Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gesagt, die Situation im Donbass sei „mehr als bedrückend“ und Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung verlangt. Ein im belarussischen Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis.

Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14 000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

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Macron trifft sich mit Putin

Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich ebenfalls kommende Woche bei Besuchen in Moskau und Kiew für eine Deeskalation in der Ukraine-Krise einsetzen. Am Montag ist nach Angaben seines Büros vom Freitag ein direktes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant. Macron setzt damit seine persönlichen Bemühungen fort, eine diplomatische Lösung der angesichts der Stationierung von mehr als 100 000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine angespannten Lage zu finden.

Die Ankündigung seiner Reise am Montag und Dienstag kam nach Vorwürfen aus Washington an Moskau, Russland treibe Planungen für einen Angriff voran, für den fälschlicherweise das ukrainische Militär verantwortlich gemacht werden und der als Vorwand für eine Invasion benutzt werden solle. Belege dafür wurden nicht vorgelegt.

Macron setzt eine französische Tradition fort, in geopolitischen Fragen einen eigenen Weg zu gehen und sich für europäische Interessen einzusetzen. Allerdings haben diplomatische Bemühungen noch keine Fortschritte in der Ukraine-Krise gebracht.

Kreml verlangt Sicherheitsgarantien

Macron hat in den vergangenen Wochen mehrmals mit Putin geredet, am Mittwoch informierte er in einem Telefonat US-Präsident Joe Biden über Möglichkeiten, „Elemente zu identifizieren, die zu einer Deeskalation führen könnten“, wie sein Büro berichtete. Dabei gehe es um „Bedingungen für ein strategisches Gleichgewicht in Europa, das eine Reduzierung der Risiken erlauben sollte und Sicherheit auf dem Kontinent garantiert“.

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Der Kreml hat seinerseits Sicherheitsgarantien verlangt, darunter den Verzicht der Nato auf die Aufnahme der Ukraine und anderer ehemaliger Sowjetrepubliken in die Allianz. Moskau stellt sich als von einer immer näher rückenden Nato bedroht dar, während es gleichzeitig die massive Verlegung von Kampfeinheiten an die ukrainische Grenze herunterspielt und erklärt, keine Angriffsabsichten zu haben.

dpa/AP

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