Hiroshima (AP) — US-Präsident Joe Biden hat bei Treffen am Rande des G7-Gipfels in Japan versucht, Sorgen vor einem drohenden Zahlungsausfall der US-Regierung zu zerstreuen.

Bei Gesprächen mit den Ministerpräsidenten der sogenannten Quad-Gruppe, der neben den USA Australien, Japan und Indien angehören, zeigte sich Biden am Samstag zuversichtlich, dass es eine Lösung im Schuldenstreit mit den oppositionellen Republikanern geben und dadurch eine Zahlungsunfähigkeit der Regierung vermieden werde.

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Die Gespräche der Quad-Staaten hätten eigentlich erst kommende Woche in Sydney stattfinden sollen, doch die übrigen Regierungschefs hatten für Biden umdisponiert und ihn am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima getroffen, damit er von dort aus wegen des Schuldenstreits am Sonntag wieder direkt nach Washington zurückkehren kann.

Biden verfolgte Verhandlungen aus Japan

Die ersten Treffen mit den Republikanern hätten wenig Fortschritt gebracht, doch in der zweiten und dritten Runde sei man durchaus vorangekommen, sagte Biden am Samstag vor einem Gespräch mit dem australischen Premier Anthony Albanese. „Ich glaube immer noch, dass wir einen Zahlungsausfall verhindern können und dass wir etwas Ordentliches erreichen werden.“

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In seinen ersten Tagen in Japan hatte sich Biden mit öffentlichen Auftritten zurückgehalten und hatte auch ein Abendessen am Freitag frühzeitig verlassen. Stattdessen verbrachte er viel Zeit in einem Arbeitszimmer neben seiner Hotelsuite, wo er über Videoschalte über den neuesten Stand in den Verhandlungen mit den Republikanern auf dem Laufenden gehalten wurde.

Schuldenobergrenze der USA muss angehoben werden

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte, die anderen Staats- und Regierungschefs hätten zwar Interesse, wie Biden den Streit lösen wolle, der ohne Einigung auch weltwirtschaftlich katastrophale Folgen haben könnte. Aber Panik gebe es beileibe nicht, sagte die Sprecherin. „Es ist keine Situation, bei der die Haare in Flammen stehen.“

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© Quelle: Reuters

In dem Streit geht es um eine Anhebung der Schuldenobergrenze der USA, die derzeit bei 31 Billionen Dollar liegt. Das garantiert, dass die US-Regierung ihre Verbindlichkeiten bedienen kann. Wird die Grenze nicht angehoben, könnten zum Beispiel Angestellte im öffentlichen Dienst oder Polizisten nicht mehr bezahlt werden. Erreicht werden könnte ein solches Szenario möglicherweise bereits Anfang Juni. Anheben wollen die Schuldengrenze sowohl Biden als auch die Republikaner. Diese wollen im Gegenzug aber auch Ausgabenkürzungen durchboxen.

RND/AP