Zalaegerszeg. Ungarn rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orban hat am ungarischen Nationalfeiertag beklagt, dass der Westen sein Land gegen den Stalinismus im Stich gelassen habe. Daraus habe Ungarn gelernt, dass es sich stets selbst verteidigen müsse, sagte Orban am Sonntag. „Wir halten durch, wenn es notwendig ist und schlagen zurück, wenn es möglich ist“, sagte er. „Kümmern wir uns nicht um diejenigen, die aus den Schatten oder aus den Höhen von Brüssel auf Ungarn schießen.“ Orban steht mit der EU im Konflikt wegen des Abbaus des Rechtsstaats in Ungarn. Unter anderem droht Ungarn der Entzug von Corona-Hilfen seitens des EU in Milliardenhöhe.

Vizepräsidentin Barley bezeichnet Viktor Orban als „Sündenfall“ der EU

Katarina Barley hat den langjährigen Umgang der EU mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban kritisiert.

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Der ungarische Ministerpräsident sagte der EU zudem ein ähnliches Ende wie der Sowjetunion voraus. In seiner Rede zum 66. Jahrestag des von sowjetischen Truppen niedergeschlagenen Volksaufstandes sagte er am Sonntag in der westungarischen Stadt Zalaegerszeg: „Lasst uns nicht mit jenen beschäftigen, die auf Ungarn aus den Schatten oder den Höhen Brüssels schießen. Sie werden enden, wie ihre Vorgänger geendet sind.“ Die Sowjetunion wurde 1991 aufgelöst.

Regierungschef hielt Rede im westungarischen Zalaegerszeg

Orban, der seinen Regierungsstil als „illiberale Demokratie“ bezeichnet, sieht sich Sanktionen der EU ausgesetzt, die ihm Verstöße gegen demokratische und rechtsstaatliche Werte der Gemeinschaft vorwirft. Brüssel hat deshalb Fördermittel für Ungarn eingefroren.

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Orban äußerte sich aus Anlass des Feiertags am 23. Oktober, an dem Ungarn an den antistalinistischen Aufstand von 1956 erinnert, der von Moskau blutig niedergeschlagen wurde. Ausnahmsweise hielt der Regierungschef seine Festrede nicht in der Hauptstadt Budapest, sondern im westungarischen Zalaegerszeg, wo es einen Gedenkort im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen die Stalinisten gibt.

Anders als sonst üblich fand die Veranstaltung vor geladenen Gästen an einem streng von der Polizei abgeriegelten Ort statt. Anwohner durften ihre Wohnungen von Samstag bis Sonntagabend nur nach Vorweisen ihrer Personalausweise verlassen. Beobachtern zufolge soll Orban einen Auftritt in Budapest vermieden haben, weil dort für Sonntagnachmittag Proteste gegen seine Regierung angekündigt waren.

RND/AP/dpa