Von der Leyen im Ukraine-Konflikt: „Robustes Paket von Wirtschaftssanktionen vorbereitet“

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, skizziert mögliche Russland-Sanktionen.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, skizziert mögliche Russland-Sanktionen.

Brüssel. In der Ukraine-Krise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mögliche Sanktionen des Westens für den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine skizziert. „Wir haben ein robustes und umfassendes Paket von Finanz- und Wirtschaftssanktionen vorbereitet“, sagte die deutsche Politikerin den Tageszeitungen „Handelsblatt“ und „Les Échos“ (Freitag). „Das geht von Kappung des Zugangs zu ausländischem Kapital bis zu Exportkontrollen vor allem technischer Güter. Diese Restriktionen machen die russische Wirtschaft noch brüchiger.“

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Von der Leyen: Nord Stream 2 als Druckmittel

Von der Leyen nannte als mögliche Beispiele von dann betroffenen Gütern „Hightech-Bauteile, die Russland nicht einfach ersetzen kann“ - etwa im Bereich Künstlicher Intelligenz und Rüstung, bei Quanten-Computern und in der Raumfahrt. Zu Auswirkungen auf das Erdgaspipeline-Projekt Nord Stream 2 durch die Ostsee sagte die CDU-Politikerin, Russland nutze Gaslieferungen als Druckmittel. „Deshalb kann man Nord Stream 2 mit Blick auf die Sanktionen nicht vom Tisch nehmen, das ist ganz klar.“

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Dem russischen Gasriesen Gazprom warf von der Leyen Unzuverlässigkeit vor. „Andere Gasanbieter haben angesichts der rasant anziehenden Nachfrage und Rekordpreisen ihre Lieferungen deutlich erhöht, Gazprom nicht. Die Firma, die dem russischen Staat gehört, schürt so selbst Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit.“

RND/dpa

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