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Thema SPD in Schleswig-Holstein

SPD in Schleswig-Holstein

Alle Artikel zu SPD in Schleswig-Holstein

Politik im Norden

Kandidatur fürs Spitzenamt - Stegner will SPD-Chef werden

Ralf Stegner bewirbt sich um das Amt des SPD-Vorsitzenden. Der Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag tritt gemeinsam der Chefin der SPD-Grundwerte Kommission, Gesine Schwan, an.

14.08.2019

Die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Nina Scheer strebt gemeinsam mit dem Gesundheitsexperten Karl Lauterbach den Bundesvorsitz der SPD an. Das gaben beide am Freitag Nachmittag bekannt.

12.07.2019

Zwei Jahre regiert die CDU-geführte Landesregierung. Für Schleswig-Holstein bedeute dies mittlerweile Stillstand, sagte SPD-Fraktionschef Stegner. Die unterschiedlichen Positionen der Koalitionspartner seien aus einem Grund nicht mehr so leicht zu einen wie am Anfang.

02.07.2019
Ralf Stegner bleibt Fraktionschef der SPD im Landtag von Schleswig-Holstein.

Die Elternbeiträge für einen Kita-Platz werden in Schleswig-Holstein gedeckelt. Ab 1. August 2020 müssen Eltern landesweit für einen achtstündigen Ganztagsplatz nur noch höchstens 233 Euro in der Kita und 288 Euro in der Krippe zahlen.

14.03.2019

Schleswig-Holsteins Jamaika-Kabinett spinnt die von der Vorgängerregierung eingeführte „Der echte Norden“-Kampagne weiter. Jetzt sollen auch „echte“ Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und werbewirksam erzählen, warum sie so gerne hier leben.

14.03.2019
Politik im Norden

Mietpreisbremse weg, mehr Bauland her - Jamaika will einen Bauboom im Norden zünden

Mehr Wohnungen für Schleswig-Holstein: Die Jamaika-Regierung hat ein ganzes Maßnahmenbündel beschlossen, um dieses Ziel zu erreichen und die Mieten sinken zu lassen. Die Verdichtung der Städte, neue Baugebiete, höhere Mietshäuser und ein Fördergeld für Häuslebauer gehören dazu. Die Mietpreisbremse soll dafür fallen. SPD und Mieterbund halten das alles für untauglich.

06.03.2019

Für die Neuregelung des Paragrafen 219 a durch die große Koalition gibt es im Norden kaum Zustimmung. SPD, FDP, Grüne und evangelische Kirche hätten ihn lieber ganz gestrichen. Auch in der CDU gibt es Stimmen dafür. Und selbst die katholische Kirche sieht die Frauen in der ganzen Debatte für dumm verkauft.

22.02.2019

SPD-Landtagsfraktionsvize Martin Habersaat geht hart mit CDU-Bildungsministerin Karin Prien ins Gericht. Die Ministerin unternehme zu wenig gegen den Mangel an ausgebildeten Lehrern in den Grundschulen und fahre bei dringenden Reformen einen unguten Zickzack-Kurs.

20.02.2019

In Schleswig-Holstein soll es ein Modellprojekt für die kontrollierte, legale Abgabe von Cannabis geben, fordern SPD, Grüne, FDP und SSW. Bei einer offenen Abstimmung wäre eine Landtagsmehrheit damit sicher. Doch die CDU mauert – in Berlin und in der Kieler Jamaika-Koalition.

15.02.2019

Weil sich Piloten von Linienfliegern immer häufiger weigern würden, Flüchtlinge zu befördern, die sich ihrer Abschiebung widersetzen, will Schleswig-Holsteins Jamaika-Regierung eigene Flieger für Sammelrückführungen chartern. Die SPD warnt vor „Horror-Abschiebungen“.

12.02.2019

Die SPD ist bei den Wählern in Schleswig-Holstein laut einer Umfrage nur noch drittstärkste Kraft - hinter der CDU und den Grünen. Die Jamaika-Koalition hätte weiterhin eine satte Mehrheit zum Regieren - doch die FDP würde eigentlich nicht mehr gebraucht.

09.02.2019
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