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Thema SPD in Schleswig-Holstein

SPD in Schleswig-Holstein

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Alle Artikel zu SPD in Schleswig-Holstein

Der Landtag hat am Mittwoch in einer Gedenkminute der Opfer des Absturzes des Bundespolizei-Hubschraubers am 25. Februar in Bimöhlen (Kreis Segeberg) gedacht. Im Anschluss daran begann die dreitägige März-Sitzung - auf der Agenda steht auch der umstrittene Schweinefleisch-Vorstoß der CDU.

09.03.2016

Trotz viel Spotts hält die Nord-CDU an ihrem Vorstoß gegen Schweinefleisch-Verbote fest. SPD und Grünen wirft CDU-Fraktionschef Daniel Günther „politische Beißreflexe“ vor. Der Landtag streitet nächste Woche darüber, im Internet schlägt das Thema schon jetzt hohe Wellen.

02.03.2016

Gegen illegal nach Deutschland geflohene Syrer und Iraker ergreift die Polizei im Norden keine Maßnahmen - und auch deren Schleusung in Deutschland hält sie für nicht strafbar.

22.01.2016

Aufstand gegen das geplante Hochschulgesetz der Landesregierung: Die Rektorenkonferenz nennt den Entwurf „bürokratisches Monster“ - und fordert Ministerpräsident Torsten Albig dringend zum Handeln auf. 

11.12.2015

Wie schlägt sich Liebing? Das fragen viele Christdemokraten vor einem Parteitag in Neumünster. Der Chef der Nord-CDU will Spitzenkandidat zur Landtagswahl werden. Am Sonnabend will er bisherige Skeptiker überzeugen. In Kiel stellt indes die SPD-Spitze die Weichen für die Landtagswahl.

21.11.2015

Rückenwind für die Albig-Regierung. Ihre Pläne für einen gesteuerten Ausbau der Windenergie per Gesetz stoßen auf viel Unterstützung. Schon im Mai soll der Landtag eine Gesetzesänderung beschließen. Gerichtsurteile hatten das Land unter Zugzwang gesetzt.

27.04.2015

Mit einer Strafanzeige hat die AfD Schleswig-Holstein auf einen Aufruf linker Gruppen reagiert, ihren Landesparteitag in Kiel zu „stören und zu blockieren“. Die Polizei will sicherstellen, dass der Parteitag stattfinden kann.

16.03.2015

Die von CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgeschlagene Kindergelderhöhung von sechs Euro pro Kind sorgt auch im Norden für Empörung. Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem "schlechten Witz".

04.03.2015

Die Länder sollen nach dem Willen der großen Koalition in Berlin eine neue Medienordnung für das Internet-Zeitalter erarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig macht konkrete Vorschläge - einschließlich einer Medienaufsichtsbehörde.

04.03.2015

Eine Regierungserklärung zu Flüchtlingen, Stellenabbau bei der Polizei und die „Keim-Krise“ am Uniklinikum: Der Landtag in Kiel hat ein volles Programm geboten. Doch der Wirbel um Spitzenrichter und Ministerin Spoorendonk sorgt für den meisten Streit.

18.02.2015

Wenn am Mittwoch, Donnerstag und Freitag der Kieler Landtag zusammenkommt, steht unter anderem eine Regierungserklärung vom Ministerpräsidenten auf dem Programm - zum Thema Flüchtlinge. Aber auch die „Keim-Krise“ am UKSH und die Geiselnahme in der JVA Lübeck kommen nun ins Plenum.

17.02.2015

Ministerpräsident Albig stellt seine neue Bildungsministerin Britta Ernst vor: Sie soll Schul-Reformpolitik ohne Bruch garantieren. Heftige Kritik wird am neuen Ressortzuschnitt laut - die Wissenschaft wechselt ins Sozialressort wegen verwandtschaftlicher Verbindungen.

16.09.2014
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