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Thema SPD in Schleswig-Holstein

SPD in Schleswig-Holstein

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Alle Artikel zu SPD in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident und CDU- Nord-Chef Daniel Günther spricht sich für Koalitionen der Union mit der Linken aus – in Ostdeutschland. Aus Bundes-CDU und CSU hagelt es prompt Kritik. Im Norden hingegen erntet Günther für seinen Vorstoß auch viel Lob.

11.08.2018
Personalkarussel bei den EU-Abgeordneten im Norden: Ein Generationenwechsel steht an. Außer der CDU sind die Parteien aber noch auf der Suche nach Spitzenkandidaten für die EU-Wahl in 2019.
Für die Aufnahme eines Rechts auf angemessenes Wohnen in die Landesverfassung zeichnet sich in Schleswig-Holstein nicht die erforderliche Mehrheit ab.
Mittel in gleicher Höhe für alle großen Theater? Die SPD verlangt von der Landesregierung eine Reform der Theaterförderung in Schleswig-Holstein. SPD-Fraktionsvize Habersaat will vor allem die Situation eines Hauses verbessern.
Der erste Linken-Bürgermeister Schleswig-Holsteins sitzt in der nordfriesischen Gemeinde Schwabstedt. Hartmut Jensen wurde am Donnerstagabend mit Unterstützung von CDU und SPD in sein Amt gewählt.
Die Grünen-Politikerin Monika Heinold sieht im Fall eines Austritts der CSU aus der großen Koalition Chancen für ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther geht weiterhin davon aus, dass im Unions- und Koalitionsstreit um die Asylpolitik eine Lösung möglich ist.
Scheitert die große Koalition im Bund am unionsinternen Asylstreit? Falls ja, fordert die Nord-FDP Neuwahlen. Die Liberalen sollten nicht für Notbündnisse einspringen, sagt der Kieler Fraktionschef Vogt. Er wähnt bei einem Aus der Union aber einen anderen möglichen Retter.

Wahlversprechen gebrochen und übertünchte Konflikte - so blickt SPD-Fraktionschef Stegner nach einem Jahr auf Jamaika in Kiel. Bescheiden sei die Bilanz. Und der Ministerpräsident? „Ein „Traumschiffkapitän“.

19.06.2018
Nach einem knappen Jahr Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grüne in Kiel will die oppositionelle SPD heute ausführlich Bilanz ziehen.
Politik im Norden

Streit im Landtag über "Abschiebeknast" - "Bigotterie", "Verrat", "linker Populismus"

Im Kieler Landtag teilen Opposition und Regierungsfraktionen verbal aus. Stein des Anstoßes ist ein SPD-Antrag gegen die geplante Abschiebehafteinrichtung in Glückstadt. Oppositionsführer Ralf Stegner provozierte seine ehemaligen Koalitionspartner von den Grünen.

15.06.2018
Der Norden wird eine Abschiebehaftanstalt bekommen. Dabei werfe die Regierung aber Grundsätze der Humanität über Bord, kritisiert die SPD. Selbst einem Koalitionspartner fällt die Zustimmung schwer.
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