Treffen in Hiroshima: Olaf Scholz reist zu G7-Gipfel an einen ganz besonderen Ort
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Die sogenannte Atombombenkuppel von Hiroshima ist heute ein Friedensdenkmal.
© Quelle: Getty Images
Berlin. Es ist der zweite G7-Gipfel von Olaf Scholz, und schon der Veranstaltungsort zeigt, dass dieses Spitzentreffen wichtiger Staats- und Regierungschefs in gefährlichen Zeiten stattfindet: Hiroshima. Die 1945 mit einer Atombombe angegriffene und weitgehend zerstörte japanische Stadt ist ein Symbol – für die Zerstörung und den Krieg genauso wie für die Niederlage des Faschismus und die Versöhnung. Mit der Wahl des Tagungsortes setzt die japanische Gipfelpräsidentschaft den Ton für die zweieinhalbtägige Zusammenkunft der Delegationen aus Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und den USA.
Es wird zuvorderst um die russische Aggression in der Ukraine gehen und um die Frage, wie der Westen und seine „Wertepartner“ das angegriffene Land weiter in seinem Abwehrkampf unterstützen können, ohne eine Eskalation mit unabsehbaren Folgen – Stichwort Hiroshima – zu riskieren. Nicht nur militärische Hilfe steht auf der Tagesordnung, sondern auch der Kampf gegen die Umgehung von Russland-Sanktionen, der Umgang mit Kriegsschäden und Kriegsverbrechen sowie die gewaltige Herausforderung des Wiederaufbaus.
An Russland und den dortigen Machthaber Wladimir Putin, der immer wieder mit Atomschlägen droht, will der Gipfel eine unmissverständliche Warnung schicken: Wage es nicht! Gearbeitet wird an einer Abschlusserklärung zur nuklearen Abrüstung, außerdem ist ein Besuch der Staats- und Regierungschefs im Friedensmuseum in Hiroshima geplant sowie eine Schweigeminute für die Opfer des Krieges.
Das zweite große Thema des Gipfels wird China. Einigkeit herrscht zwischen den Gipfelteilnehmern eigentlich nur darin, dass das zunehmend aggressive Auftreten Pekings den Westen und seine Partner auf vielen Ebenen herausfordert. Wie man auf diese Herausforderung politisch, ökonomisch und auch militärisch reagieren soll, ist allerdings hoch umstritten. US-Präsident Joe Biden würde gerne eine enge Anti-China-Koalition schmieden, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron pocht auf einen eigenen europäischen Ansatz.
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Kommt Biden oder kommt er nicht?
Ob Biden selbst an dem Gipfel teilnehmen kann oder wegen des US-Haushaltsstreits in Washington bleiben muss, war zuletzt nicht ganz sicher. Ohne den US-Präsidenten wäre die Signalwirkung, die von dem Treffen ausgeht, allerdings deutlich geringer, weshalb es als unwahrscheinlich galt, dass der US-Präsident tatsächlich absagen würde.
Das dritte wichtige Thema ist der Klimaschutz. Bundeskanzler Olaf Scholz will seine Pläne für die Gründung eines internationalen Klimaclubs weiter vorantreiben, um die Wirtschaft jener Länder zu schützen, die bei der Dekarbonisierung vorangehen. Beim letzten G7-Gipfel auf dem bayerischen Schloss Elmau konnte Scholz als Gastgeber einige Erfolge erzielen, der SPD-Politiker hofft nun auf eine Fortsetzung in Fernost.
Begleitet wird Scholz von seiner Ehefrau Britta Ernst, die jüngst als brandenburgische Bildungsministerin zurückgetreten ist.
Im Anschluss an den Gipfel reist der Bundeskanzler weiter nach Südkorea und damit in ein Land, in dem die Bundesregierung einen natürlichen Verbündeten sieht. Geplant sind unter anderem ein Besuch der demilitarisierten Zone zwischen dem kommunistischen Norden und dem demokratischen Süden der koreanischen Halbinsel sowie politische Gespräche, bei denen auch die deutschen Erfahrungen mit der Wiedervereinigung eine Rolle spielen sollen.