Shootingstar ohne Strahlkraft

US-Vizepräsidentin Kamala Harris bei ihrem Besuch in Mexiko im Juni.

Liebe Leserinnen und Leser,

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kennen Sie das, wenn Sie von Journalistinnen und Journalisten, Politologinnen und Politologen und Celebrities zu einem Heilsbringer für die Entschlüsselung gesellschaftspolitischer Fragen hochstilisiert werden? Zu einem Thermomix für historisch belastete Problemfelder, die auch vor Ihnen niemand wirklich lösen konnte? Zu einem Symbol des amerikanischen Aufstiegsversprechens? Ist Ihnen fremd? Mir auch.

Was nach unangenehm viel Druck klingt, wird für Kamala Harris immer mehr zu einem Problem. Denn für die 52-Jährige geht es in den vergangenen Monaten vor allem bergab. Zu hoch war ihre Flughöhe und zu groß die an sie gestellten Erwartungen.

Harris wurde frenetisch bejubelt als die erste Frau und erste Schwarze im Vizepräsidentenamt der USA. Der Aufstieg der Tochter von Einwanderern aus Jamaika und Indien ist für viele der wahr gewordene American Dream im Land der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten. Und ein Zeichen dafür, dass auch in den USA die Zeiten vorbei sind, in denen die höchsten politischen Ämter weißen Männern vorbehalten waren. Noch vor ihrem Amtsantritt spekulierten konservative US-Medien, Joe Biden halte nur den Platz im Oval Office für Harris warm. Und als die neue Regierung dann endlich zu arbeiten begann, passierte das, was viele offenbar nicht erwartet hatten: nämlich lange nichts.

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Harris kam – zumindest öffentlich – kaum zum Zug. Sie war zwar bei vielen Biden-Terminen dabei, aber meist nur als Teilnehmerin im Hintergrund.

Joe Biden, Präsident der USA, antwortet auf Fragen, nachdem er im East Room des Weißen Hauses über das überparteiliche Infrastruktur­gesetz gesprochen hat.

Große Aufgaben, viele Pannen

Im Frühling übertrug ihr Joe Biden dann ein hochemotionales Thema: die Grenzkrise. Ausgerechnet Kamala Harris, die Tochter von Einwanderern, sollte hier zu einer Lösung kommen. Kaum ein anderes Thema wird in den USA so politisiert. Auch die Vorgänger von Harris fanden nie ein Rezept für das Dilemma. Denn die Grenzkrise in den USA verweigert sich schnellen Lösungen. Doch die werden von Republikanern und Demokraten gleichermaßen verlangt. Die Zahl illegaler Grenzübertritte ist auf dem höchsten Stand seit gut 20 Jahren.

Das bekam auch Harris zu spüren, als im Frühjahr Asylsuchende die US-Grenzen stürmten. Viele von ihnen flüchten vor bitterer Armut, systemischer Perspektivlosigkeit, Bandenkriminalität und politischer Instabilität aus Ländern in Mittel- und Südamerika. Den traurigen Höhepunkt bildeten 15.000 überwiegend haitianische Migranten, die sich unter einer Brücke im texanischen Del Rio an der Grenze zu Mexiko versammelten. Die Szenen sind bekannt: US-Grenzschützer prügelten sie brutal zurück über die Grenze.

Beamte der US-Zoll- und ‑Grenzschutz­behörde versuchen zum Teil gewaltsam, Migranten bei der Überquerung des Rio Grande von Ciudad Acuña nach Del Rio, Texas, aufzuhalten.
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Harris kommentierte die Bilder als „schrecklich“. Doch längst war ausgerechnet sie das Gesicht der Einwanderungs­krise geworden. Unbeholfene Auftritte verbesserten ihre Lage nicht. Ihre erste Auslandsreise im Juli nach Mexiko und Guatemala brachte der 52-Jährigen im linken Flügel der eignen Partei Kritik ein. „Kommt nicht. Kommt nicht“, rief Harris Asylsuchenden damals zu. Ziel ihrer Mission sei es insbesondere, die Ursachen der Migration vor allem aus den mittelamerikanischen Staaten El Salvador, Guatemala und Honduras anzugehen.

Während ihrer Reise gab sie zudem ein seltenes Interview. Auf die Frage von NBC-Moderator Lester Holt, warum Harris die Grenze noch nicht besucht habe, reagierte die einstige demokratische Hoffnungsträgerin wenig souverän. CNN berichtete, dass selbst das Weiße Haus über den Auftritt wenig erfreut gewesen sei. Als sie sich nach wochenlanger Kritik schlussendlich persönlich ein Bild von der Grenzkrise machte und El Paso besuchte, wurde das von politischen Kommentatoren als Showeinlage kritisiert. Und auch Umfragen zeigen: Harris kann einfach nicht gewinnen. Aktuell ist sie sogar unbeliebter als ihr Vorgänger Mike Pence.

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Das liegt auch daran, dass Biden seiner Stellvertreterin mit der Wahlrechtsreform ein weiteres Verliererthema zugewiesen hat. Doch was verspricht sich der US-Präsident, der seit Wochen selbst um die innenpolitischen Kernvorhaben seiner Präsidentschaft, zwei gewaltige Investitionspakete, kämpft, davon?

Der Elefant im Raum

Biden – der sich laut US-Medien so gut wie jeden Tag persönlich mit Harris trifft – verunsichert die Demokraten. Allen ist bewusst, dass sein Alter ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor ist. Eine zweite Amtszeit würde Biden mit 81 Jahren antreten. Harris stellt derweil immer wieder unter Beweis, dass ihr das politische Feingefühl für die ganz große Bühne noch fehlt.

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Wie zuletzt bei einem Besuch an einer Universität im Bundesstaat Virginia, wo am 2. November Gouverneurs­wahlen anstehen, die als wichtiges Referendum über Bidens bisherige Amtsführung und die Chancen der Demokraten, die Kontrolle über den Kongress im nächsten Jahr zu behaupten, gelten. Harris ließ den Vorwurf einer Studentin unwidersprochen, Israel begehe „ethnischen Völkermord“.

Zudem wird die 52-Jährige immer wieder von ihrem Team in Erklärungsnot gebracht. Vor wenigen Tagen sprach Harris in Kooperation mit Youtube und der Nasa mit Kindern über die Liebe zur Wissenschaft. Endlich ein Gewinnerthema, könnte man meinen. Nur dass es sich dabei um bezahlte Nachwuchs­schauspieler handelte und das nicht kenntlich gemacht wurde. Was Harris davon wusste, ist laut „Los Angeles Times“ unklar. Eines wird aber deutlich: Ihr Team müsste es besser wissen. Konservative Medien schlachten dies nun himmelhoch­ jauchzend aus. Mal wieder. Als erste schwarze Frau in diesem Amt ist Harris sowieso eine konstante Zielscheibe von üblen Attacken.

So verwundert es nicht, dass es wohl immer wieder zu Spannungen zwischen Team Biden und Team Harris kommt. Regierungs­mitarbeiter bezeichneten die Mannschaft der Vizepräsidentin gegenüber der gut vernetzten Website „Axios“ gar als „Shitshow“. Das geht offenbar auch Harris zu weit. Zwei erfahrene Krisenmanager sollen die Kehrtwende einleiten.

PR-Expertin Lorraine Voles, die Hillary Clinton beriet, und Adam Frankel, ein früherer Redenschreiber von Barack Obama, sollen das beschädigte öffentliche Image aufpolieren. Harris braucht jede Hilfe, die sie kriegen kann, wenn ihre Vizepräsidentschaft zu einer Erfolgsgeschichte werden soll.

 

Facts and Figures: 10.000 Dollar Spitzellohn

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat beim Obersten Gericht der Vereinigten Staaten die Aussetzung eines fast alle Abtreibungen verbietenden Gesetzes in Texas beantragt. Der Einzelstaat setze sich über Urteile des Obersten Gerichts hinweg, „indem er Abtreibung lange vor der Lebensfähigkeit verbietet – in der Tat sogar bevor viele Frauen wissen, dass sie schwanger sind“, erklärte das Justizministerium am Montag in Washington.

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Das texanische Gesetz ist die größte Einschränkung des Rechts auf Abtreibung in den USA seit fast 50 Jahren. Das sogenannte texanische Herzschlaggesetz ist seit September in Kraft: Es untersagt einen Schwangerschafts­abbruch, wenn der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann. Das ist in der Regel nach sechs Wochen der Fall, wenn viele Frauen noch gar nicht wissen, dass sie schwanger sind.

Demonstrierende bei einem Marsch für Abtreibungsrechte in Denver, Colorado.

Das republikanisch regierte Texas hat die bisherige Rechtsprechung umgangen, indem sein neues Abtreibungsrecht nicht vom Staat durchgesetzt werden darf, sondern nur von Privatpersonen. Diese sollen Anbieter von Abtreibungen verklagen und dafür mindestens 10.000 Dollar (rund 8645 Euro) Belohnung erhalten.

Der Oberste Gerichtshof hatte 1992 entschieden, dass die einzelnen US-Staaten kein Recht haben, Abtreibungen vor der 24. Schwangerschafts­woche zu verbieten. Das ist der Zeitpunkt, ab dem ein Fötus außerhalb des Mutterleibes lebensfähig ist.

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Popping up: Der lange Schatten des Krieges

Der mit 84 Jahren verstorbene Colin Powell war ein moderater Republikaner und der erste schwarze Außenminister der USA. Sein Werdegang ist ähnlich beeindruckend wie der von Kamala Harris: vom Sohn eines Lagerarbeiters zum Topgeneral. Doch das höchst fragwürdige Werben für den Irak-Krieg im Jahr 2003 trübt seine beeindruckende Biografie. Dabei war Powell so viel mehr als seine mehr als umstrittene Rede vor den Vereinten Nationen. Ein Porträt von unseres US-Korrespondenten Karl Doemens.

Der ehemalige US-Außenminister Colin Powell ist im Alter von 84 Jahren gestorben.
 

Deep Dive: Die verdrehte Welt der Republikaner

Der frühere US-Präsident Donald Trump will die von seinem Nachfolger Joe Biden angeordnete Herausgabe von Dokumenten zum Sturm seiner Anhängerschaft auf das Kapitol mit einer Klage verhindern. Trump wirft in der Klageschrift Biden vor, „in nahezu grenzenlosem Umfang“ dem Untersuchungs­ausschuss des Kongresses Aufzeichnungen zur Verfügung zu stellen. Mit einem „politischen Trick“ wolle er seine Klientel zufriedenstellen, indem er sich weigere, ein Exekutivprivileg „für vom Ausschuss beantragte eindeutig privilegierte Dokumente geltend zu machen“.

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Der Untersuchungs­ausschuss will ermitteln, wie es zum Sturm des Kapitols durch Anhänger Trumps am 6. Januar kam, als im Kongress die Zertifizierung des Wahlsiegs von Biden auf der Tagesordnung stand. Wie sehr Trump und seine Anhänger die Geschehnisse verdrehen, beschreibt „The Atalantic“-Autor David A. Graham. Für viele ist der tödliche Aufstand noch immer ein purer Akt des Patriotismus.

Zur nächsten Ausgabe von „What’s up, America?“ begrüßt Sie wieder Matthias Koch. Bis dahin: Bleiben Sie realistisch!

Ihr Alexander Krenn

 

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